Description
(Short description)
Die Rechtsinstitute Bedingung (
158 ff. BGB) und Zustimmung (
182 ff. BGB) haben eine tiefgehende wissenschaftliche Behandlung erfahren. Demgegenüber fristet deren Kombination zur bedingten Zustimmung, also einer Zustimmung, die unter einer rechtsgeschäftlichen Bedingung erteilt wurde, bislang ein Schattendasein. Dem will die Arbeit abhelfen und befasst sich eingehend mit den spezifischen Problemlagen, die sich aus dem hybriden Charakter der bedingten Zustimmung ergeben.
(Text)
Die Arbeit widmet sich den bislang wenig beachteten spezifischen Problemlagen, die sich aus der Kombination der Rechtsinstitute Bedingung und Zustimmung ergeben. Nach einer einleitenden und vergleichenden Darstellung von Bedingung und Zustimmung wendet sich der Autor der Abgrenzung von bedingter und sachlich beschränkter Zustimmung zu, die anhand des Inhalts des zustimmungsbedürftigen Rechtsgeschäfts erfolgt. Sodann werden interne Regelungskonkurrenzen des Zustimmungsrechts sowie externe Regelungskonkurrenzen zwischen Bedingungs- und Zustimmungsrecht aufgelöst, wobei ein Schwerpunkt auf der Frage liegt, wie eine vor Abschluss des zustimmungsbedürftigen Rechtsgeschäfts erteilte Zustimmung, deren Bedingung erst nachträglich eintritt, zu qualifizieren ist. Die Arbeit schließt mit einer umfassenden Behandlung der aufschiebenden sowie auflösenden Bedingbarkeit insbesondere von Genehmigungen und geht entgegen der h.M. von einer aufschiebenden Bedingbarkeit aus. Hinsichtlich der auflösenden Bedingbarkeit erfolgt eine differenzierende Handhabung.
(Table of content)
A. Einleitung
B. Zustimmung und Bedingung
Zustimmung - Bedingung - Gemeinsamkeiten und Unterschiede
C. Die bedingte Zustimmung
Abgrenzung zur sachlich beschränkten Zustimmung - Auflösung der Regelungskonkurrenzen - Bedingbarkeit der Zustimmung
D. Wesentliche Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
(Text)
»The Conditional Approval«
The legal concepts of Condition ( 158 ff. BGB) and Approval ( 182 ff. BGB) in German law have been subjected to profound scientific discussion. However, their combination to a conditional Approval, that is Approval given under a condition, has rarely been studied. The purpose of this publication is to close this gap by dealing comprehensively with the specific problems arising from the hybrid character of the Conditional Approval.
