Description
(Short description)
Staatsschulden, die entgegen den Interessen der Bevölkerung verwendet werden, werfen eine Vielzahl moralischer und rechtlicher Fragen auf, die seit den Ereignissen des Arabischen Frühlings auch die Tagespresse beschäftigen. Die Untersuchung befasst sich aus völker-, menschen- und privatrechtlicher Sicht mit der Frage, ob solche sog. odious debts rechtlich wirksam sind. Im Anschluss wird ein Regelungsmodell entwickelt, welches in Form eines internationalen Konventionsentwurfs die Arbeit abschließt.
(Text)
Staatsschulden, die entgegen den Interessen der Bevölkerung verwendet werden, werfen eine Vielzahl bisher ungelöster moralischer und rechtlicher Fragen auf. Gleichzeitig zeigen Ereignisse der Zeitgeschichte wie der Arabische Frühling, dass der Umgang mit den Schulden despotischer Regime unmittelbare Relevanz besitzt. Die vorliegende Arbeit bietet daher eine umfassende Untersuchung der Problematik der sog. Odious Debts aus völkerrechtlicher, insbesondere menschenrechtlicher, sowie privatrechtlicher Sicht. Ausgehend von der bis in das 17. Jahrhundert zurückreichenden Staatenpraxis, modernen Menschenrechtsverträgen und allgemeinen Rechtsgrundsätzen wird zunächst die Wirksamkeit odiöser Schulden untersucht. Sodann werden bestehende Lösungsmodelle analysiert. Angesichts der vielfältigen Probleme, die bei dem Umgang mit odiösen Schulden fortbestehen, wird ein menschenrechtsbasiertes Regelungsmodell erarbeitet, welches in Form eines Entwurfes für eine internationale Konvention die Arbeit abschließt.
(Table of content)
Einleitung und Gang der Untersuchung
1. Grundlegendes
Die Figur der Odious Debts Inhalt der Debatte und Gegenstand der Untersuchung - Verwandte Problemstellungen - Argumente für und gegen die Geltung der Odious Debts-Doktrin
2. Der rechtliche Status quo der Odious-Debts-Doktrin
Maßgebliche Rechtsquellen - Wirksame Eingehung von Verträgen durch Despoten und bei Korruption? - Fortbestand von Schulden im Fall von Staatensukzession und Regierungswechsel? - Fehlen der Leistungspflicht wegen Geltung der Odious-Debts-Doktrin? - Fazit
3. Annäherung an ein Lösungsmodell
Bisherige Lösungsmodelle und Definitionen - Wiederkehrende Probleme und Rahmenpunkte für ein eigenes Lösungsmodell
4. Die International Convention on the Prevention of Odious Agreements als menschenrechtsbasiertes Modell zur Verhinderung odiöser Schulden
Grundzüge des Modells - Kriterien für die Klassifizierung als Odious-Debts-verdächtig - Wirksame Vertragsschlüsse mit als Odious-Debts-verdächtig klassifizierten Regimes - Institutionelle und prozedurale Ausgestaltung - Umsetzung des Modells und Implementierung in das nationale Recht - Zusammenfassung des Lösungsmodells
5. Zusammenfassung und Konventionsentwurf
Ergebnisse der Untersuchung - Konventionsentwurf: »International Convention on the Prevention of Odious Agreements«
English Summary
Literatur- und Stichwortverzeichnis
