Description
Staatsschulden, die entgegen den Interessen der Bevölkerung verwendet werden, werfen eine Vielzahl moralischer und rechtlicher Fragen auf, die seit den Ereignissen des Arabischen Frühlings auch die Tagespresse beschäftigen. Die Untersuchung befasst sich aus völker-, menschen- und privatrechtlicher Sicht mit der Frage, ob solche sog. odious debts rechtlich wirksam sind. Im Anschluss wird ein Regelungsmodell entwickelt, welches in Form eines internationalen Konventionsentwurfs die Arbeit abschließt. »Odious Debts. Legal Status and Draft Convention with Special Consideration of International Human Rights«
Public debts used against the interests of the population give rise to a number of moral and legal questions. Precedents date back to the 17th century, but have gained new relevance after the events in Iraq and, recently, the Arab Spring. This study analyses whether so called odious debts are legally valid by examining sources of international law, human rights and private law. Furthermore, a human rights based convention for the prevention of odious agreements is drafted. With detailed English summary. Einleitung und Gang der Untersuchung
1. Grundlegendes
Die Figur der Odious Debts Inhalt der Debatte und Gegenstand der Untersuchung - Verwandte Problemstellungen - Argumente für und gegen die Geltung der Odious Debts-Doktrin
2. Der rechtliche Status quo der Odious-Debts-Doktrin
Maßgebliche Rechtsquellen - Wirksame Eingehung von Verträgen durch Despoten und bei Korruption? - Fortbestand von Schulden im Fall von Staatensukzession und Regierungswechsel? - Fehlen der Leistungspflicht wegen Geltung der Odious-Debts-Doktrin? - Fazit
3. Annäherung an ein Lösungsmodell
Bisherige Lösungsmodelle und Definitionen - Wiederkehrende Probleme und Rahmenpunkte für ein eigenes Lösungsmodell
4. Die International Convention on the Prevention of Odious Agreements als menschenrechtsbasiertes Modell zur Verhinderung odiöser Schulden
Grundzüge des Modells - Kriterien für die Klassifizierung als Odious-Debts-verdächtig - Wirksame Vertragsschlüsse mit als Odious-Debts-verdächtig klassifizierten Regimes - Institutionelle und prozedurale Ausgestaltung - Umsetzung des Modells und Implementierung in das nationale Recht - Zusammenfassung des Lösungsmodells
5. Zusammenfassung und Konventionsentwurf
Ergebnisse der Untersuchung - Konventionsentwurf: »International Convention on the Prevention of Odious Agreements«
English Summary
Literatur- und Stichwortverzeichnis Friedrich Benjamin Schneider studierte an der Universität des Saarlandes Rechtswissenschaft und französisches Recht und arbeitete dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Werner Meng. Im Anschluss an den juristischen Vorbereitungsdienst in Berlin mit Station beim Internationalen Gerichtshof, Den Haag, absolvierte er ein LL.M.-Studium in Human Rights Law an der University of Nottingham, Großbritannien. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Christoph G. Paulus, LL.M., Humboldt-Universität zu Berlin, und gefördert durch die Studienstiftung des deutschen Volkes arbeitete er bis 2014 an seiner Promotion zum Thema »Odious Debts«.
