Description
(Short description)
Der Umgang mit irregulärer Migration in die EU berührt rechtliche Grundwerte. Als zentrales Instrument in diesem Bereich agiert Frontex im Spannungsfeld zwischen effektivem Grenzschutz und menschen- und flüchtlingsrechtlichen Bindungen. Wurde die humanitäre Dimension zunächst ausgeblendet, so hat sich die Agentur mit der novellierten Frontex-Verordnung 2011 normativ-institutionell geöffnet. Es zeigt sich allerdings, dass dieser Anpassungsprozess noch nicht abgeschlossen ist.
(Text)
Die ausschließliche nationale Zuständigkeit zur Außengrenzsicherung ist mit der Schaffung von Unionskompetenzen in diesem Bereich teilweise relativiert worden. Augenfälligster Ausdruck dieser Entwicklung ist die Grenzschutzagentur Frontex, die im Spannungsfeld zwischen effektivem Grenzschutz und menschen- und flüchtlingsrechtlichen Bindungen agiert. Letztere werden eingehend analysiert, insbesondere im Hinblick auf die daraus abzuleitenden (Prüfungs-)Pflichten und die extraterritoriale Anwendbarkeit. Die vielfältige Kritik an Frontex' Tätigkeit gründete sich hauptsächlich darauf, dass diese humanitäre Dimension des Grenzschutzes lange Zeit ausgeblendet wurde. Allerdings hat sich die Agentur mit der novellierten Frontex-Verordnung in den letzten Jahren normativ geöffnet und neue Mechanismen zur Sicherung der Grundrechtscompliance geschaffen. Der Autor bewertet diese auf Grundlage der herausgearbeiteten materiellen Standards und zeigt den Stand des eingeleiteten Anpassungsprozessesauf.
(Table of content)
Einleitung
1. Teil: Die Agentur
Entstehungsgeschichte - Rechtsgrundlagen - Organisation - Konkretes Aufgabenspektrum - Frontex als unionale Agentur - Zusammenfassung und Ergebnisse
2. Teil: Materielle Standards
Einführung - Frontex als Verpflichteter - Refoulementverbot aus der GFK - Refoulementverbot aus der EMRK - Refoulementverbote aus weiteren Menschenrechtsinstrumenten - Recht auf Ausreise - Zusammenfassung und Ergebnisse
3. Teil: Sekundärrechtliche Öffnung
Einführung - Frontex-Einsatzrichtlinien 2010 - Frontex-VO 2011 - Zusammenfassung und Ergebnisse
Schlussbetrachtung
Literatur- und Sachverzeichnis
(Review)
"Die Schrift verschafft den interessierten Lesern so einen gut strukturierten und dogmatisch klar analysierenden Überblick." Dr. Timo Tohidipur, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 5/2016
