Description
(Short description)
Das BVerfG hat in seiner Rechtsprechung eine Bindung an Art. 267 AEUV anerkannt, lange Zeit aber kein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH adressiert. Meike Schönemeyer begründet in dieser Untersuchung, dass auch das BVerfG als Verfassungsgericht eines Mitgliedstaates vom Anwendungsbereich des Art. 267 Abs. 3 AEUV erfasst ist. Anschließend untersucht sie, in welchen verfassungsprozessualen Konstellationen sich dem BVerfG Fragen des Unionsrechts stellen können, die eine Vorlagepflicht an den EuGH gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV begründen.
(Text)
Das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts und des Gerichtshofs der Europäischen Union ist - obwohl immer wieder als Kooperationsverhältnis beschrieben - nicht frei von Spannungen. Im Kern geht es dabei um die Frage, welchem Gericht im Konfliktfall die Letztentscheidungskompetenz zukommt. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Rechtsprechung eine Bindung an Art. 267 AEUV anerkannt, lange Zeit aber kein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union adressiert. Vor diesem Hintergrund begründet Meike Schönemeyer in dieser Arbeit, dass auch das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsgericht eines Mitgliedstaates vom Anwendungsbereich des Art. 267 Abs. 3 AEUV erfasst ist. Anschließend untersucht sie, in welchen verfassungsprozessualen Konstellationen sich dem Bundesverfassungsgericht ausgehend von Unionsrecht als Prüfungsmaßstab bzw. Prüfungsgegenstand des Bundesverfassungsgericht Fragen der Auslegung oder der Gültigkeit des Unionsrechts stellen können, die eine Vorlagepflicht an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV begründen.
(Table of content)
A. Einführung
Problemaufriss - Gang der Untersuchung
B. Grundlagen der Arbeit
Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht - Aufgabe und Stellung des BVerfG - Vorlagepflicht der Fachgerichte
C. Vorlagepflicht des BVerfG
BVerfG als einzelstaatliches Gericht - BVerfG als letztinstanzliches Gericht - Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage - Bindung des BVerfG an Entscheidungen des EuGH
D. Vorlagepflichtige Konstellationen
Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsmaßstab - Unionsrecht als mittelbarer Prüfungsmaßstab - Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsgegenstand - Unionsrecht als mittelbarer Prüfungsgegenstand (Zustimmungsgesetz zum Unionsvertrag, Umsetzungsgesetz zu einer Richtlinie, Nichtumsetzung einer Richtlinie, Nichtausführung von unmittelbar wirkendem Unionsrecht, Nichtausfertigung eines Umsetzungsgesetzes zu einer Richtlinie, Nationale Vollzugsakte zu europäischem Unionsrecht)
E. Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
