Description
(Short description)
In Deutschland existieren einige Dutzend Hochschulradio- und -fernsehsender; dass deren Existenz verfassungsrechtliche Probleme aufwirft, zeigt ein Beschluss des BVerfG aus dem Jahr 2007. Dort steht das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks im Zentrum. Die Untersuchung beleuchtet daher die Zulässigkeit von Hochschulrundfunk insbesondere vor dem Hintergrund dieses Gebots. Zusätzlich werden die Grenzen aufgezeigt, die sich für solche Angebote aus dem Unions- und dem Völkerrecht ergeben können.
(Text)
Ralph Zimmermann untersucht die verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Zulässigkeit von Hochschulrundfunk, d.h. von Rundfunk, der von oder an staatlichen Hochschulen veranstaltet wird. Dazu stellt er zuerst das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks an der Schnittstelle zwischen Rundfunkfreiheit und Demokratieprinzip dar, bevor er die Grenzen des Gebots für Formen funktionaler, besonders grundrechtlich-autonomer Selbstverwaltung zieht. Das ergibt den Maßstab, an dem die Rundfunkangebote der Organisationsstufen der Hochschulen, die mit ihrer jeweiligen Stellung in der funktionalen Selbstverwaltung dargestellt werden, zu messen sind. Dabei erweist sich Hochschulrundfunk in der überwiegenden Zahl der Fälle als verfassungsrechtlich zulässig. Die Angebote werden zudem unionsrechtlich insbesondere am Beihilferecht und völkerrechtlich neben dem Menschenrechtsregime am Recht der WTO überprüft. Diese Prüfung ergibt weitere Grenzen für, aber keine generelle Unzulässigkeit von Hochschulrundfunk.
(Table of content)
A. Einleitung und Gang der Untersuchung
B. Das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks als Maßstab des Bundesverfassungsgerichts
Überblick über die historische Entwicklung des Rundfunks und des Rundfunkrechts bis zum Grundgesetz - Die deutsche Rundfunkordnung nach Inkrafttreten des Grundgesetzes - Eigene Stellungnahme
C. Anwendung des Maßstabs auf den Hochschulrundfunk
Erscheinungsformen von Hochschulrundfunk - Rechtliche Grundlagen des Hochschulrundfunks - Zusammenführung: Zur Staatsfreiheit des Hochschulrundfunks
D. Grenzen des Hochschulrundfunks aus dem Unions- und Völkerrecht?
Unionsrecht - Völkerrecht
E. Zusammenfassung der Arbeit und Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
(Review)
"Wer sich, wie der Rezensent, sowohl für Medien- als auch für Hochschulrecht interessiert, wird das Buch von der ersten bis zur letzten Seite mit Gewinn lesen." Prof. Dr. Frank Fechner, in: Archiv für Urheber- und Medienrecht, 3/2014
