Description
(Short description)
Bei der Durchsetzung des Völkerrechts bedienen sich die Vereinten Nationen seit geraumer Zeit nicht nur typischer Embargosanktionen gegen Staaten, sondern zunehmend auch sogenannter smart sanctions, d.h. gezielter Maßnahmen gegen einzelne Personen und Organisationen. Einerseits hat die EU bestehende Sanktionsregime der Vereinten Nationen stellvertretend für alle Mitgliedsstaaten unionsrechtlich umgesetzt, andererseits hat sie zunehmend auch autonome Sanktionsregime, insbesondere gegen kriminelle Eliten, geschaffen.
Die Arbeit von Eva Lotte Stöckel bietet eine umfassende Darstellung sämtlicher von der EU erlassenen smart sanctions sowie die damit zusammenhängenden Fragen. Dabei beschäftigt sich die Autorin insbesondere mit dem Entstehen neuer grundrechtlicher Gefährdungslagen. Ein besonderes Augenmerk widmet sie dem Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem des Europa- und Völkerrechts.
(Text)
Bei der Durchsetzung des Völkerrechts bedienen sich die Vereinten Nationen seit geraumer Zeit nicht nur der in Art. 41 Satz 2 der UN-Charta vorgesehenen Embargosanktionen gegen Staaten, sondern zunehmend auch sogenannter smart sanctions, d.h. gezielter Maßnahmen gegen einzelne Personen und Organisationen. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sind derartige smart sanctions auch im Recht der Europäischen Union (EU) angekommen. Einerseits hat die EU bestehende Sanktionsregime der Vereinten Nationen stellvertretend für alle Mitgliedsstaaten unionsrechtlich umgesetzt, andererseits hat sie zunehmend auch autonome Sanktionsregime, insbesondere gegen kriminelle Eliten, geschaffen.
Die Arbeit von Eva Lotte Stöckel bietet eine umfassende Darstellung sämtlicher von der EU erlassenen smart sanctions, die zahlreiche Fragen in Bezug auf ihre Transparenz, Rechtmäßigkeit und Effektivität aufwerfen. Dabei beschäftigt sich die Autorin insbesondere mit dem Entstehen neuer grundrechtlicher Gefährdungslagen im Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit. Ein besonderes Augenmerk widmet sie dem Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem des Europa- und Völkerrechts.
(Table of content)
Vorbemerkungen
1. Einführung
Begriffsbestimmung - Kategorisierung - Systematische Einordnung - Historische Entwicklung
2. Smart sanctions in der Europäischen Union
Smart sanctions zur Terrorismusbekämpfung - Smart sanctions gegen Amtsträger und kriminelle Eliten
3. Kompetenz und Verfahren
Kompetenz - Verfahren - Zusammenfassung - Fazit
4. Das Verhältnis zwischen UN und EU
Bindungswirkung des UN-Rechts innerhalb der Gemeinschaftsrechtsordnung - Rangverhältnis zwischen UN-Recht und EG-Recht
5. Vereinbarkeit mit europäischen Grundrechtsstandards
Grundrechtsschutz in der EU - Vereinbarkeit von smart sanctions mit europäischen Grundrechtsstandards am Beispiel der Terrorismusbekämpfung - Rechtsschutzmöglichkeiten unter Berücksichtigung des Vertrags von Lissabon
6. Schlussbetrachtung
Smart sanctions im Kontext von Freiheit und Sicherheit - Smart sanctions im Kontext des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem
Entscheidungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
