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Description
(Short description)
Die Arbeit verbindet die zivil- und insolvenzrechtlichen Grundlagen der True Sale-Verbriefung mit praxisrelevanten Fragestellungen dieser Finanzierungstechnik. Bei ihr tritt ein Unternehmen (der Originator) Forderungen kaufweise an eine Zweckgesellschaft ab, der in der Insolvenz des Originators ein insolvenzfestes Aussonderungsrecht (
47 InsO) zustehen muss. Voraussetzung dafür ist nach h.M. der Übergang des Ausfallrisikos auf die Zweckgesellschaft. Die Arbeit zeigt problematische Anreizwirkungen dieses Risikotransfers auf und hinterfragt die h.M. kritisch, um im Anschluss eine abweichende Lösung vorzuschlagen sowie Wege zur Bewertung und zur Fortentwicklung der Verbriefung aufzuzeigen.
(Text)
Christoph Andreas Weber befasst sich mit den zivil- und insolvenzrechtlichen Grundlagen der True Sale-Verbriefung, v. a. dem sog. True Sale. Er behandelt auch verschiedene praxisrelevante Sonderprobleme, soweit sie für die Untersuchung relevant sind (Refinanzierungsregister, Sicherungsmaßnahmen nach 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO, Moratorium gemäß 46 Abs. 1 S. 2 Nr. 4-6 KWG, Selbstbehalt nach 18a KWG, Erweiterung der 1 Abs. 17 KWG, 166 Abs. 3 Nr. 3 InsO über Finanzsicherheiten).
Bei der Verbriefung verkauft ein Unternehmen (der Originator) Forderungen an eine sog. Zweckgesellschaft, die am Kapitalmarkt Anleihen emittiert, um den Forderungsankauf zu finanzieren. Diese Anleihen werden später aus dem Erlös der Forderungseinziehung zurückgeführt. Damit sie ein ansprechendes Rating erhalten können, muss die Gestaltung insolvenzfest sein, was voraussetzt, dass die Zweckgesellschaft die Forderungen in der Insolvenz des Originators aussondern kann ( 47 InsO).
Dafür muss nach h.M. - wie beim "echten Factoring" - das Ausfallrisiko auf die Zweckgesellschaft übergehen (sog. True Sale). Dieser Risikotransfer mindert den Anreiz des Originators, die Bonität seiner Schuldner bei Begründung der Forderungen zu prüfen. Insoweit besteht eine Verbindungslinie zur Finanzkrise und der Reaktion des Gesetzgebers hierauf durch Einführung des Mindestselbstbehalts des Originators ( 18a KWG).
Der Autor nimmt dies zum Anlass, die h.M. zum zivil- und insolvenzrechtlichen True Sale kritisch zu hinterfragen. Er schlägt eine abweichende Lösung vor und stellt in der Folge weitergehende Überlegungen zur Bewertung der Verbriefung und zu Möglichkeiten ihrer Fortentwicklung an.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
Einleitung - Teil 1: Grundlagen der Asset-Backed Securitization: Begriff und Grundstruktur der Verbriefung - Motive und Erscheinungsformen - Abgrenzung zu weiteren Finanzierungsformen - Teil 2: Bedeutung und Problematik des True Sale-Erfordernisses: Bedeutung des True Sale-Erfordernisses - Problematik des True Sale-Erfordernisses - Teil 3: Das Aussonderungsrecht des SPV de lege lata: Meinungsstand zum Factoring - Meinungsstand zur Verbriefung - Stellungnahme: Der zivilrechtliche True Sale - Der insolvenzrechtliche True Sale - Einzelfragen der True Sale-Problematik - Bedeutung des Refinanzierungsregisters - Eingriffe in die Rechtsposition des SPV - Teil 4: Bewertung, Fortentwicklungsmöglichkeiten: Grundlagen der Sicherheitenverwertung im Insolvenzverfahren - Die Verwertungsbefugnis bei Geldforderungen - Ansätze zur Bewertung der Verbriefung, Fortentwicklungsperspektiven - Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
"Herrn Weber ist eine ungemein informative Monographie gelungen. Sie ist folgerichtig aufgebaut und gut geschrieben." Prof. Dr. Friedrich Kübler, in: Zeitschrift für das gesamte Handels- und Wirtschaftsrecht, 6/2012
