Description
(Short description)
46b StGB ermöglicht in einem bisher unbekannten Umfang, die Kooperation von Straftätern in Bezug auf die Aufklärung und Verhinderung von Straftaten Dritter im Rahmen des Strafverfahrens zu honorieren. Nicolas Kneba stellt die mit der Norm verbundenen problematischen Aspekte heraus und untersucht insbesondere, ob 46b StGB mit den tragenden Prinzipien des Strafrechts und der Verfassung im Einklang steht. Im Rahmen dieser Prüfung arbeitet Kneba präzise Kriterien für die einzelnen Tatbestandsmerkmale der Norm sowie Maßgaben für die Ermessensausübung heraus. Zudem wird 46b StGB im bestehenden System der Strafzumessung betrachtet und untersucht, inwieweit die mit den Instrumenten des 46b StGB honorierte Kooperation des Straftäters mit weiteren Strafmilderungsgründen zusammen fallen kann.
(Text)
46b StGB ermöglicht es in einem bisher unbekannten Umfang, die Kooperation von Straftätern in Bezug auf die Aufklärung und Verhinderung von Straftaten Dritter im Rahmen des Strafverfahrens zu honorieren. Nicolas Kneba stellt die mit der Norm verbundenen problematischen Aspekte heraus und untersucht insbesondere, ob 46b StGB mit den tragenden Prinzipien des Strafrechts und der Verfassung im Einklang steht. Im Ergebnis wird eine Verletzung der maßgeblichen Prinzipien, etwa des Rechtsstaats- und Schuldprinzips, verneint. In Einzelfällen schlägt Nicolas Kneba jedoch eine Korrektur im Wege einer verfassungskonformen Auslegung vor. Im Rahmen dieser Prüfung arbeitet Kneba präzise Kriterien für die einzelnen Tatbestandsmerkmale der Norm sowie Maßgaben für die Ermessensausübung heraus. Anschaulich werden hierfür zahlreiche Beispielsfälle angeführt, die zum Teil der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu früheren kleinen Kronzeugenregelungen entnommen sind. Zudem wird 46b StGB im bestehenden System der Strafzumessung betrachtet und untersucht, inwieweit die mit den Instrumenten des 46b StGB honorierte Kooperation des Straftäters mit weiteren Strafmilderungsgründen zusammen fallen kann. Hierbei stellt Nicolas Kneba fest, dass auch das Nebeneinander von großer Kronzeugenregelung und bereits bestehenden Strafmilderungsgründen vor den Prinzipien des Strafrechts und der Verfassung Bestand hat.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Allgemeines zur neuen Kronzeugenregelung des
46b StGB: Inhalt und Systematik des
46b StGB - Entstehungsgeschichte des
46b StGB - Die Figur des Kronzeugen im Ausland - 2.
46b StGB und tragende Prinzipien des Strafrechts und der Verfassung:
46b StGB und das Legalitätsprinzip -
46b und das Schuldprinzip -
46b StGB und der nemo-tenetur-Grundsatz - Zusammenfassung:
46b StGB und die Prinzipien des Strafrechts und der Verfassung - 3.
46b StGB im System der Strafzumessung: Das Verhältnis von
46b StGB zu den bestehenden kleinen Kronzeugenregelungen - Die Regelung des
46b I 2 StGB - Das Zusammentreffen von
46b StGB mit weiteren vertypten Milderungsgründen - Das Zusammentreffen von
46b StGB mit einem minder schweren Fall - Das Zusammentreffen von
46b StGB und einem Geständnis -
46b I 4 StGB und weitere Milderungsgründe - Die Rolle des
46b StGB bei der Strafzumessung im engeren Sinne - Kronzeugenregelung und Verständigung nach
257c StPO - 4. Resümee:
46b StGB und tragende Prinzipien des Strafrechts und der Verfassung -
46b StGB im System der Strafzumessung - Ausblick - Anhang I-III - Literaturverzeichnis - Sachwortregister
