Description
(Short description)
Die Arbeit greift die aktuellen Probleme bei der Auslegung und Anwendung von
46a StGB auf. Gegenstand der Betrachtung sind dabei insbesondere der Einsatzbereich der Vorschrift, die inhaltliche Bestimmung der an die Leistungen eines Straftäters im Rahmen seiner Bemühungen um den Täter-Opfer-Ausgleich und die (Schadens-)Wiedergutmachung zu knüpfenden Anforderungen, die Kriterien für die Verhängung der unterschiedlichen Rechtsfolgen des
46a StGB sowie dessen Anwendbarkeit im Steuerstrafrecht.
(Text)
Hans Christian Kespe behandelt die aktuellen Probleme im Bereich der Auslegung sowie der Anwendung von 46a StGB und führt diese unter kritischer Würdigung bereits vorliegender Stellungnahmen der Rechtsprechung sowie der Literatur eigenständigen Lösungen zu.
Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Beantwortung der Frage, ob der Anwendungsbereich von 46a StGB im Hinblick auf Wortlaut und Sinn der Vorschrift bestimmten Einschränkungen unterliegt. Weitere zentrale Themen sind die inhaltliche Bestimmung der an die Leistungen eines Straftäters im Rahmen seiner Bemühungen um den Täter-Opfer-Ausgleich und die (Schadens-)Wiedergutmachung zu knüpfenden Anforderungen sowie die Beantwortung der Frage, nach welchen Kriterien die unterschiedlichen Rechtsfolgen des 46a StGB ("Absehen von Strafe", "Strafrahmenverschiebung") zur Anwendung gelangen. Daneben erfolgt eine Klärung des Verhältnisses der Vorschrift zu etwaig "konkurrierenden" Regelungen.
Im letzten Teil der Arbeit geht der Verfasser auf der Grundlage der zuvor erzielten Ergebnisse der höchst umstrittenen Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen 46a StGB auf Fälle der Steuerhinterziehung ( 370 AO) anwendbar ist.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einleitung: Historischer Überblick - Zum Anliegen der Untersuchung - 1. Teil: Der Anwendungsbereich des
46a StGB: Zur Struktur des
46a StGB - Deliktsbezogene Anwendungsgrenzen? - Konsequenzen für die Anwendung des
46a StGB - 2. Teil: Die Voraussetzungen des
46a StGB: Kriterien zur Bestimmung des Erfolgswertes der (Schadens-)Wiedergutmachung - Wiedergutmachung im Sinne des
46a StGB: Notwendigkeit der Einbeziehung des Handlungswerts - Das Verhältnis des
46a Nr. 1 StGB zu
46a Nr. 2 StGB - 3. Teil: Die Rechtsfolgen des
46a StGB: Kriterien für die Ermessensentscheidung - Das Verhältnis des
46a StGB zu
46 StGB. Systematik der Ermessensausübung - Konkurrierende Vorschriften - 4. Teil: Täter-Opfer-Ausgleich und Schadenswiedergutmachung in Fällen der Steuerhinterziehung: Überblick -
369 AO: Der abgabenrechtliche Anknüpfungspunkt für die Anwendung des
46a StGB im Steuerstrafrecht - Deliktsspezifischer Anwendungsausschluß des
46a StGB im Falle der Steuerhinterziehung? - Unmöglichkeit der Schadenswiedergutmachung gemäß
46a Nr. 2 StGB im Falle der Steuerhinterziehung? - Das Verhältnis des
46a StGB zu
371 AO - Besondere persönliche Leistung und persönlicher Verzicht im Falle der Schadenswiedergutmachung durch Steuernachzahlung - Vollständigkeit der Schadenswiedergutmachung - Schlußbetrachtung - Literaturverzeichnis - Materialien - Sachregister
