Description
(Short description)
Die praktisch und theoretisch ausgerichtete Arbeit untersucht neben den tatsächlichen v.a. die rechtlichen Rahmenbedingungen des Moscheebaus, insb. die Frage nach der normativen Reichweite des Grundrechts der Religionsfreiheit. Unter Diskussion aktueller Beschränkungsbestrebungen kommt die Verfasserin zu dem Ergebnis, dass der Moscheebau von Art. 4 Abs. 1, 2 GG geschützt ist und nur durch einfachgesetzlich verkörpertes kollidierendes Verfassungsrecht, v.a. durch Nachbarrechte und das gemeindliche Selbstgestaltungsrecht beschränkt werden kann. Unter Anwendung der theoretischen Ergebnisse wird die Rechtswirklichkeit des Moscheebaus in Form von Verwaltungsstreitigkeiten und Gesetzgebungsvorhaben analysiert.
(Text)
In der praktisch und theoretisch ausgerichteten Arbeit untersucht Dorothea Gaudernack zunächst die tatsächlichen Rahmenbedingungen des Moscheebaus (z.B. Geschichte, Architektur, Finanzierung). Im Zentrum steht die Erarbeitung der rechtlichen Rahmenbedingungen, insb. die Frage nach der normativen Reichweite des Grundrechts der Religionsfreiheit des Art. 4 Abs. 1, 2 GG. Die Autorin erörtert die aktuell diskutierten Beschränkungsbestrebungen, kommt aber zu dem Ergebnis, dass der Moscheebau der Religionsfreiheit unterliegt und nur durch kollidierendes Verfassungsrecht in dessen einfachgesetzlicher Umsetzung beschränkt werden kann. Weiterhin untersucht sie, inwieweit die gegen den Bau einer Moschee vorgebrachten Argumente eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung erfahren. Als kollidierende Verfassungsgüter werden v.a. die durch Art. 2 und 14 GG geschützten Nachbarinteressen und das gemeindliche Selbstgestaltungsrecht aus Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG identifiziert. Die Autorin erkennt dieEinfallstore des Verfassungsrechts im Baurecht und bietet Anhaltspunkte für die Auflösung des Normkonfliktes in der Praxis mittels Güterabwägung. Schließlich untersucht sie die Rechtswirklichkeit des Moscheebaus, indem sie Verwaltungsstreitigkeiten sowie legislative Vorhaben zu Beschränkungen des Moscheebaus darstellt und analysiert.
(Table of content)
1. Teil: Tatsächliche Rahmenbedingungen
A. Allgemeines: Einleitung - Definition von Kultstätten im Sinne dieser Arbeit - Vorgehensweise und Aufbau der Arbeit
B. Geschichte des Kirchen- und Moscheebaus: Geschichte des Baus christlicher Kirchen - Der Bau muslimischer Kultstätten im historischen Kontext - Exkurs: Muslime und Moscheebau in Europa - Bestandsaufnahme
C. Die Architektur der Moschee: Architektur der Moscheen in islamischen Ländern - Moscheen in Deutschland. Gestaltung in der Diaspora - Die Innenausstattung - Zwischenergebnis
D. Namen und Bezeichnungen der Moscheen
E. Finanzierung der Moscheen
F. Bauherr
2. Teil: Rechtliche Rahmenbedingungen für den Bau muslimischer Kultstätten
A. Der einfachgesetzliche Rahmen für den Bau von Kultstätten: Allgemeines - Bauplanungsrecht - Bauordnungsrecht
B. Verfassungsrechtliche Vorgaben für den Bau von Kultusgebäuden: Allgemeines - Das Grundrecht der Religionsfreiheit - Konsequenzen der Geltung der Religionsfreiheit - Mögliche Kollisionsrechtsgüter und Auflösung des Normkonflikts
3. Teil: Darstellung und Analyse der Rechtswirklichkeit des Moscheebaus
A. Stand der Forschung und Zielsetzung
B. Moscheebaukonflikte vor den Gerichten: Zum Umfang der Entscheidungspraxis - Denkbare verwaltungsgerichtliche Konstellationen - Zwischenergebnis
C. Der Moscheebau im Gesetzgebungsverfahren: Antrag auf Änderung der BayBO - Geplante Änderung des Berliner Baurechts - Petitionen - Österreich - Schweiz - Stellungnahme
4. Teil: Ergebnis und Thesen
Literaturverzeichnis, Sachregister
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