Description
(Short description)
Durch die Mitgliedschaft in der Europäischen Union sind die Nationalstaaten vor neue Aufgaben gestellt. Neben der Schaffung eigener Normen sind sie zur Umsetzung und Garantie des Unionsrechts verpflichtet. In föderalen Staaten verändert dies die Anforderungen an die Kompetenzordnungen. Diese müssen nunmehr sowohl zur Umsetzung von Unionsrecht als auch für die nationale Rechtsetzung geeignet sein. Zugleich stellen sich aufgrund der Außenverantwortung des Zentralstaats Fragen zu Garantiemechanismen der Umsetzung.
(Text)
Durch die Mitgliedschaft in der Europäischen Union sind die Nationalstaaten vor neue Aufgaben gestellt. Neben der Schaffung eigener Normen sind sie zur Umsetzung und Garantie des Unionsrechts verpflichtet. In föderalen Staaten verändert dies die Anforderungen an die Kompetenzordnungen. Diese müssen nunmehr sowohl zur Umsetzung von Unionsrecht als auch für die nationale Rechtsetzung geeignet sein. Zugleich stellen sich aufgrund der Außenverantwortung des Zentralstaats Fragen zu Garantiemechanismen der Umsetzung. Der Autor arbeitet Kriterien guter Kompetenzordnungen heraus, analysiert auf der Grundlage eines Rechtsvergleiches von Deutschland, Österreich und Spanien mögliche Formen von Kompetenztypen und Garantiemechanismen und untersucht die Auswirkungen auf föderale Kompetenzordnungen. Dabei zeigt sich, dass insbesondere flexible Formen konkurrierender Kompetenzen in Verbindung mit finanziellen Sanktionsmechanismen eine geeignete Kompetenzordnung bilden können.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
1. Teil: Zur Umsetzung von Rechtsakten in föderalen Staaten: Föderale Staaten und suprastaatliches Recht - Umsetzung im Unionsrecht - Bewertungsmaßstäbe für Umsetzungsmechanismen - Gang der Arbeit - 2. Teil: Ausgangssituation in Spanien, Österreich und Deutschland: Staatsstruktur / Umsetzung des Unionsrechts / Parallele zum Völkerrecht in Spanien, Österreich und Deutschland - Fazit der Länderdarstellung - 3. Teil: Analyse der Kompetenztypen, -titel und Garantiemechanismen: Grundlagen der Analyse - Grundtypen von Kompetenztypen und deren Ausgestaltungsmöglichkeiten - Analyse der Kompetenztypen - Kompetenztitel - Garantiemechanismen - 4. Teil: Auswirkung auf föderale Kompetenzordnungen: Kompetenzsysteme - Wechselwirkungen zwischen Umsetzungsregime und Normqualität - Schlussbemerkung - Literatur- und Sachverzeichnis
(Author portrait)
Thorsten Ehrbeck, geboren 1979 in Frankfurt am Main, studierte Rechtswissenschaften in Freiburg und Barcelona und war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Er absolvierte sein Referendariat im Bezirk des Kammergerichts Berlin mit Stationen im Bundesinnenministerium und am Spanischen Verfassungsgericht. Seit 2011 ist er als Richter in Berlin tätig.
