Description
(Short description)
Können divergierende Strafrechtsordnungen zu Wettbewerbsverzerrungen führen? Lutz Philipp Roth untersucht diese Fragestellung im normativen Raum des EG-Binnenmarktes. Die Zielsetzung der Analyse ist bestimmt von der praktischen Relevanz, von der abhängt, ob die EG nationale Strafrechtsordnungen harmonisieren kann oder nicht.
(Text)
Können divergierende Strafrechtsordnungen zu Wettbewerbsverzerrungen führen? Lutz Philipp Roth untersucht diese Fragestellung im normativen Raum des EG-Binnenmarkts. Die Zielsetzung der Analyse ist bestimmt von der praktischen Relevanz, von der abhängt, ob die EG nationale Strafrechtsordnungen harmonisieren kann oder nicht.
Das Thema wird in zwei Schritten erschlossen. Der erste Teil erörtert die höchst kontrovers diskutierte Frage, ob der EG überhaupt die Befugnis zusteht, Regelungen des nationalen Strafrechts zu harmonisieren. Der zweite Teil geht darauf ein, in welchen Fällen Unterschiede in den nationalen Strafrechtsordnungen zu Wettbewerbsverzerrungen auf dem Binnenmarkt führen können und ob hieraus Regelungsbefugnisse der EG resultieren.
Der Autor arbeitet heraus, dass es unter Geltung des EG-Vertrags keine überzeugende Begründung einer strafrechtlichen Kompetenz der EG gab. Des Weiteren zeigt er auf, dass sich nicht nachweisen lässt, ob Unterschiede in den nationalen Strafrechtsordnungen zu kriminellen Verhaltensweisen führen, die spürbare Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt hervorrufen. Außerdem analysiert er die möglichen Fallkonstellationen und belegt seine Ergebnisse mittels Sekundäranalyse empirischer Studien.
Die Arbeit wurde unter Geltung des EG-Vertrags in der Fassung des Vertrags von Nizza erstellt. Die Frage, ob und wann Unterschiede in den nationalen Strafrechtsordnungen zu Wettbewerbsverzerrungen auf dem Binnenmarkt führen, hat jedoch auch unter Geltung des Vertrags von Lissabon im Rahmen des Art. 83 Abs. 2 AEUV Bedeutung. Überdies werden in Teil 1 die Bezüge zur nunmehr geltenden Vorschrift des Art. 83 Abs. 2 AEUV hergestellt.
(Table of content)
Vorwort
1 Einleitung
Erster Teil: Grundlagen einer EG-Strafrechtskompetenz
2 Die Kompetenzordnung des EG-Vertrags - 3 Europäisches Strafrecht und die nationalen Rechtsordnungen - 4 Strafrechtsangleichungskompetenz der EG
Zweiter Teil: Strafrechtliche Harmonisierung mittels Art. 95 EGV?
5 Art. 95 EGV - 6 Harmonisierung nationalen Strafrechts mittels Art. 95 EGV - 7 Strafrecht als Missbrauch des Art. 97 EGV
Dritter Teil: Ergebnis der Untersuchung
Anhang
Verzeichnis (chronologisch) der abgekürzt zitierten Gerichtsentscheidungen - Literaturverzeichnis
(Review)
»Roth has, at any rate, come up with a remarkable number of interesting ideas and a thorough revision of the criminal law's alleged distorting effects in the internal market. Most importantly, he has convincingly shown that, at present, a market distorting criminal Delaware effect is not verifiable [...].«
Frank Meyer, in: Common Market Law Review, Bd. 49, 1/2012
