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Description
(Text)
Jan Gehrken betrachtet kritisch die am häufigsten eingesetzte Maßnahme zur Förderung der Arbeitsmarktintegration im Bereich des SGB II - die sog. 1-Euro-Jobs. Ausgangspunkt ist die rechtspolitische Einordnung der 1-Euro-Jobs ("Aktivierender Sozialstaat" bzw. "Workfare"). Zudem wird die tatsächliche Entwicklung der 1-Euro-Jobs analysiert.
Auf dieser Grundlage untersucht der Autor die 1-Euro-Jobs auf einfachrechtlicher wie auf verfassungsrechtlicher Ebene. Dabei wird - insb. wegen der Sanktionen bei Ablehnung angebotener 1-Euro-Jobs - die Unvereinbarkeit der Gesetzeslage mit mehreren Grundrechten festgestellt. Gehrken stellt zudem dar, dass die Rechtspraxis den einfachgesetzlichen Regeln des SGB?II widerspricht. Auf dogmatischer Ebene entwickelt er Vorschläge zu den umstrittenen Fragen des Rechtscharakters eines 1-Euro-Job-Angebots und des Rechtsschutzes sowie zu den Entscheidungsmaßstäben für die Zuweisung von 1-Euro-Jobs.
Ausgezeichnet mit dem Förderpreis 2010 der Gesellschaft zur Förderung der sozialrechtlichen Forschung e. V. und dem Dissertationspreis 2009 des Vereins zur Förderung sozialrechtlicher und sozialpolitischer Forschung e. V. an der Universität Hamburg.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung im Kontext der Konzepte "aktivierender Sozialstaat" und "aktivierende Arbeitsmarktpolitik" - 2. Kapitel: Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung im Kontext von Workfare-Konzepten - 3. Kapitel: Ausgangslage - Erfahrungen mit Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung im Rahmen der Hilfe zur Arbeit gemäß Par. 18 ff. BSHG - 4. Kapitel: Analyse des Einsatzes von Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung als Instrument des SGB II - 5. Kapitel: Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der "Arbeit ohne Arbeitsverhältnis" - 6. Kapitel: Voraussetzungen der Förderungsfähigkeit bzw. Zuweisungsfähigkeit von Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung - 7. Kapitel: Entscheidungsfindung und Ermessensausübung bei der Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung - 8. Kapitel: Die Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung und Rechtsschutz - 9. Kapitel: Finanzieller Ausgleich bei rechtswidrigen Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung - 10. Kapitel: Kontrollmöglichkeiten durch Personal- und Betriebsräte sowie Mitarbeitervertretungen - 11. Kapitel: Pflicht zu Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung und Sanktionen - Schlussbetrachtung - Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Author portrait)
Dr. Jan Gehrken, geboren 1976, studierte Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg und war dort von 2003 bis 2006 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht und Staatslehre, Lehrstuhl Prof. Dr. H.-J. Koch, tätig. Während des Referendariats erfolgte 2009 die Promotion an der Universität Hamburg. Nach dem Zweiten Staatsexamen war Dr. Jan Gehrken zunächst als Rechtsanwalt in Hamburg tätig, insbesondere im Sozialrecht, ab 2012 Tätigkeit als Richter in Hamburg.
