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Die Garantie effektiven Rechtsschutzes nimmt im rechtsstaatlichen System der EU eine herausragende Stellung ein. Christoph-David Munding beschäftigt sich mit den rechtsdogmatischen Hintergründen der Rechtsschutzgarantie in der EU und geht der Frage nach, ob das Individualrechtsschutzsystem der EU den Anforderungen dieser Garantie gerecht wird.
Dazu beleuchtet der Autor zunächst die Rechtsnatur der EU-Grundrechte und qualifiziert das Recht auf effektiven Rechtsschutz als eigenständiges Grundrecht innerhalb dieses Grundrechtsregimes. In der Folge wendet sich der Verfasser der allgemeinen Grundrechtsquellenhermeneutik der EU zu. Die Einbettung der Charta der Grundrechte in die prätorisch geprägte Grundrechtsquellensystematik wird dabei in einem dritten Schritt besonders thematisiert. Munding widmet sich anschließend der Frage nach der Effektivität des Individualrechtsschutzsystems und untersucht hierbei vor allem die Möglichkeiten des Einzelnen, normative EU-Rechtsakte anzugreifen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass das Individualrechtsschutzsystem in seiner durch den EuGH geprägten Gestalt der Rechtsschutzgarantie nicht vollends gerecht wird. Daher untersucht er mögliche Wege der Verbesserung im zentralen sowie dezentralen Rechtsschutzzweig. Im Ergebnis empfiehlt der Autor de lege lata eine Neuauslegung der Klagebefugnis der Nichtigkeitsklage sowie de lege ferenda die Änderung der Anforderungen an die Individualklagebefugnis verbunden mit der Einführung eines vorausgehenden Klageannahmeverfahrens.
Ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2008.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
Einleitung: Problemaufriss - Gang der Untersuchung - Teil 1: Die Grundrechtsqualität der Rechtsschutzgarantie: Die Unionsgrundrechte und ihre Rechtsnatur - Rechtsnatürliche Zuordnung der Rechtsschutzgarantie - Ergebnis zu Teil 1 - Teil 2: Die unionalen Rechtsquellen der Rechtsschutzgarantie: Verfahrensrechte als rechtsstaatliche Konsequenz zur Anerkennung materieller Grundrechte - Art. 6 Abs. 2 EUV: Grundlage der unionsrechtlichen Grundrechtsbindung und der Grundrechtsquellensystematik - Konsequenzen für die Quellen des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz - Teil 3: Ausblick auf bevorstehende Entwicklungen des unionalen Grundrechtsregimes: Die Charta der Grundrechte - Beitritt der EU zur EMRK - Fazit zu Teil 3 - Teil 4: Effektivität des Systems primären Individualrechtsschutzes gegen normative EG-Rechtsakte: Das unionale Individualrechtsschutzsystem und seine wesentlichen Schwachpunkte - Grundrechtlicher Abgleich des Individualrechtsschutzsystems - Wege einer effektiven Rechtsschutzgewährleistung - Ausblick: Die Änderungen des Systems individuellen Rechtsschutzes gegen normative Unionsrechtsakte im Verfassungsvertrag - Ergebnis zu Teil 4 - Zusammenfassung und abschließende Bewertung - Literatur- und Sachverzeichnis
