Description
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Die Arbeit untersucht steuerrechtliche Zulässigkeit und Grenzen von Advance(d) Pricing Agreements (APAs).
Auf der Grundlage einer Erläuterung des typischen Inhalts von APAs analysiert die Autorin zunächst Verständigungen zwischen Unternehmen und der deutschen Finanzverwaltung (unilaterale APAs). Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Überprüfung möglicher Rechtsgrundlagen für Verständigungen zwischen der deutschen und ausländischen Finanzverwaltung(en) (bi- und multilaterale APAs). Zudem werden die Rechte der Unternehmen im Verfahren und die Bindungswirkung geschlossener Vereinbarungen erörtert.
Ulrike Bär kommt zu dem Ergebnis, dass sich unilaterale APAs auf das Institut der tatsächlichen Verständigung stützen können und für bi- und multilaterale APAs die in Doppelbesteuerungsabkommen geregelte Verständigungsklausel (Artikel 25 OECD-MA) herangezogen werden kann. Dem Inhalt der APAs seien jedoch durch Vorgaben des übrigen Steuerrechts Grenzen gesetzt.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
A. Einleitung: Das Problem - Gang der Untersuchung - B. Grundlagen der steuerlichen Korrektur und Verpflichtung zur Dokumentation von Verrechnungspreisen im deutschen Steuerrecht: Gesetzmäßigkeit der Verwaltung - Ermächtigungsgrundlagen zur Verrechnungspreiskorrektur - Grenze der Korrektur (Artikel 9 Abs. 1 OECD-M/A) - Folgen einer Verrechungspreiskorrektur - Dokumentationspflichten - C. Historische Entwicklung der Verständigungen über Verrechnungspreise: Die US-amerikanischen Advance(d) Pricing Agreements (APAs) - Stellungnahmen der OECD zu Verständigungen über Verrechnungspreise - Verständigungen über Verrechnungspreise zwischen PATA-Staaten - Arbeiten der Europäischen Kommission zu Verständigungen über Verrechnungspreise - Verständigungen über Verrechnungspreise in anderen Ländern - D. Verständigungen der deutschen Finanzverwaltung mit dem Steuerpflichtigen über Verrechnungspreise (unilaterale Verständigungen): Einführung - Gesetzliche Zulässigkeit von Verständigungen über Verrechnungspreise - E. Verständigungen der deutschen Finanzverwaltung mit einer ausländischen Finanzverwaltung über Verrechnungspreise (bilaterale Verständigungen): Problemstellung - Gesetzliche Zulässigkeit der Verständigungen mit einer ausländischen Finanzverwaltung - Anspruch des Steuerpflichtigen - Sonstige Rechte des Steuerpflichtigen - Bindungswirkung von Verständigungen - Multilaterale Verständigungen über Verrechnungspreise - F. Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis
