Description
(Text)
Die Problematik des Tragens religiöser Zeichen, insbesondere des Kopftuchs, in öffentlichen Schulen ist keineswegs ein deutsches Phänomen, sondern wird in zahlreichen europäischen Staaten kontrovers diskutiert. Die Autorin nimmt dies zum Anlass, die Thematik unter einem rechtsvergleichenden Blickwinkel zu untersuchen, und zieht hierfür die Länder Deutschland, Frankreich und England heran, welche jeweils beispielhaft für ein bestimmtes staatskirchenrechtliches System stehen.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Frage, wie zwei Fallkonstellationen, nämlich das Tragen religiöser Zeichen durch Schüler einerseits und durch Lehrer andererseits, in den drei Ländern rechtlich behandelt werden und wie die verschiedenen Lösungsstrategien zu bewerten sind. Die Autorin arbeitet heraus, wie ein Verbot des Tragens religiöser Zeichen im jeweiligen nationalen Recht im Hinblick auf mögliche Grundrechtspositionen der Betroffenen beurteilt wird. Insbesondere wird untersucht, mit welchen Interessen und Rechten die Religionsfreiheit - die neben dem Grundsatz der religiösen Gleichbehandlung im Mittelpunkt steht - in Konflikt tritt und welches Gewicht den jeweiligen Rechtsgütern gegeben wird. Dabei steht vor allem die Frage nach der Gewichtung und dem Inhalt des staatlichen Neutralitätsgebots und der Bedeutung der Gleichberechtigung von Mann und Frau im Vordergrund. Anschließend wird eine zweite, supranationale Ebene, nämlich das Recht der EMRK, in die Betrachtung mit einbezogen und die Vereinbarkeit der nationalen Lösungen mit der EMRK untersucht.
Sarah Ganz zeigt Parallelen und Unterschiede zwischen den drei Rechtsordnungen auf, wobei deutlich wird, dass ähnliche rechtliche Ergebnisse oft mit einer divergierenden Argumentation erreicht werden. Zudem sind unterschiedliche rechtliche Beurteilungen oft weniger mit dem zugrunde liegenden staatskirchenrechtlichen System verknüpft als mit allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen und unterschiedlicher Grundrechtsdogmatik. Eine konvergierende europaweite Entwicklung der rechtlichen Behandlung der Problematik ist im Ergebnis nicht abzusehen.
(Table of content)
Einleitung: Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung - Erstes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Das Verhältnis von Staat und Kirche - Die staatliche Neutralität - Die individuelle Religionsfreiheit in Deutschland, Frankreich und England - Zweites Kapitel: Das Tragen religiöser Symbole und Kleidung in der öffentlichen Schule: Das Tragen religiöser Symbole und Kleidung durch Schüler / durch Lehrer - Ergebnis zum Tragen religiöser Symbole und Kleidung in der öffentlichen Schule - Drittes Kapitel: Vorgaben der EMRK: Bedeutung der EMRK in Frankreich, Deutschland und England - Rechtsprechung der Straßburger Organe - Vereinbarkeit der nationalen Lösungen mit der EMRK - Viertes Kapitel: Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
"Das Buch der Verfasserin ist von hohem wissenschaftlichen Wert. Wer sich in Deutschland mit der Kopftuchproblematik im deutschen Schuldienst befasst hat, wusste bisher nur ganz vage vom Laizismus in Frankreich, aber in der Regel nicht Genaueres. Zu England war fast nichts bekannt. [...] Das Buch sollte von den Dienstrechts- und Schulministerien der Länder, wegen der politischen Bedeutung des Problems aber auch von den Staatskanzleien beschafft werden. Gleiches gilt für die Verwaltungsgerichte und die Berufsorganisationen der Lehrer." Prof. Dr. Rudolf Summer, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 9/2009
