Description
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Entwickelt in den 1970er Jahren und vornehmlich zur Strafverfolgung des RAF-Terrorismus eingesetzt, nutzt die Rasterfahndung die Möglichkeiten der modernen Datenverarbeitung zur Strafverfolgung und zur Gefahrenabwehr. Dabei bewegt sie sich im Spannungsfeld zwischen dem Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und einer effektiven Strafverfolgung. Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 war es vor allem die Rasterfahndung, die praktische Aufmerksamkeit erfahren und rechtspolitische Kontroversen ausgelöst hat.
Ziel dieser Untersuchung ist es, ein Bild der Rasterfahndung in ihrer rechtspraktischen Anwendung zu zeichnen, das es ermöglicht, in künftigen Diskussionen Fragen sachlicher und deutlich präziser zu diskutieren. Sie steht in einem inhaltlichen Zusammenhang mit der empirischen Strafverfahrensforschung, die auf die Implementation und Evaluation neuer, proaktiver Ermittlungsmethoden zielt.
Den Mittelpunkt der Untersuchung bildet eine Vollerhebung aller Ermittlungsverfahren, in denen die Rasterfahndung in den Jahren 1992 bis 2005 zur Anwendung gekommen ist. Diese basiert auf der Analyse von Strafverfahrensakten. Ergänzt wird die Untersuchung durch mündliche Experteninterviews mit Praktikern aus Polizei und Justiz.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einleitung - Erster Teil: Grundlagen, Begriffsbestimmung und Stand der Forschung: Der geschichtliche Hintergrund der Rasterfahndung - Die Rechtsgrundlage - Verfassungsrechtlicher Hintergrund - Begriffsbestimmung - Die Anordnungsvoraussetzungen des
98a StPO - Die Verfahrensvorschriften des
98b StPO - Rasterfahndung nach den Polizei- und Sicherheitsgesetzen der Bundesländer - Stand der Forschung - Zweiter Teil: Die Methoden der Untersuchung: Der theoretische Ausgangspunkt - Leitende Untersuchungsfragen - Die Wahl der Untersuchungsmethode - Dritter Teil: Die Ergebnisse der rechtstatsächlichen Untersuchung: Grundgesamtheiten - Die Anordnung der Rasterfahndung gem. der
98a, b StPO - Durchführung der Rasterfahndung gem. der
98a, b StPO - Der Verfahrensausgang - Vierter Teil: Erfolg und Effizienz: Begriffsbestimmung - Einzelfallanalyse - Die Ergebnisse der Untersuchung von Erfolg und Effizienz - Fünfter Teil: Die Ergebnisse der Expertengespräche: Der Anordnungsvorgang - Der Datenabgleich und das weitere Verfahren - Das gesetzliche Regelungskonzept - Einschätzungen der Gesprächsteilnehmer - Sechster Teil: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen - Abbildungsverzeichnis - Literaturverzeichnis
