Description
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Die Mediation ist in der Verwaltungsgerichtsbarkeit angekommen. Von einem allseits anerkannten Stand von Wissenschaft und Praxis kann in diesem Zusammenhang allerdings noch nicht gesprochen werden. Vielmehr gibt es nur eine Praxis der Mediation durch sog. Richtermediatoren, die sich mangels gesetzlicher Regelung als sehr uneinheitlich darstellt.
Jochen Bader untersucht den rechtlichen Rahmen der Mediation an den Verwaltungsgerichten. Dazu werden verschiedene Modelle der Verzahnung von Mediation und Gerichtsverfahren besprochen. Anschließend erfolgt eine Betrachtung der verschiedenen Strukturprinzipien von Mediation, Gerichtsverfahren und herkömmlicher Einigung durch Vergleich.
Im weiteren Verlauf der Arbeit erfolgt die Prüfung der Frage, ob sich die Mediation am Verwaltungsgericht mit bestehendem Prozessrecht vereinbaren lässt. Im Anschluss daran wird auf die Frage nach der Rechtsnatur des richterlichen Mediationshandelns eingegangen. Das letzte Kapitel widmet sich der Zukunft der Mediation am Verwaltungsgericht. Untersucht wird eine Institutionalisierung durch Gesetz. Dazu werden nach einem gemeinschaftsrechtlichen Exkurs bestehende Vorschläge für die ZPO und VwGO vorgestellt und kritisch besprochen. Die Entwicklung eines eigenen Gesetzesvorschlags bildet den Schlusspunkt der Arbeit.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Mediation und mediative Elemente in der Verwaltungsgerichtsbarkeit: Thematische Einführung - Karriere der Mediation in der Justiz - Generelle Mediabilität von Verwaltungsrechtsstreitigkeiten - Mediative und konsensuale Elemente im Verwaltungsprozess - 2. Kapitel: Prozessuale Verortung und Rechtsnatur der gerichtsinternen Mediation am Verwaltungsgericht: Untersuchung des gesetzlichen Rahmens der gerichtsinternen Mediation am Verwaltungsgericht - Richterdienstrechtliche Zulässigkeit und die Verhältnisse der Beteiligten untereinander - 3. Kapitel: Rechtliche Parameter für den Richtermediator, die Medianten und die Umsetzung von Mediationslösungen in Verwaltungsmaßnahmen: Vertraulichkeit der Mediationskommunikation in der gerichtsinternen Mediation am Verwaltungsgericht - Gerichtsinterne Mediation vor dem Hintergrund des Wettbewerbs mit privaten Mediationsanbietern - Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und die Beendigung der gerichtsinternen Mediation durch konkrete Umsetzung des Mediationsergebnisses in eine Verwaltungsmaßnahme - 4. Kapitel: Zukunft der gerichtsinternen Mediation am Verwaltungsgericht: Entwicklungsmöglichkeiten für alternative Streitbeilegung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit - Eigener Vorschlag eines gesetzlichen Rahmens für die gerichtsinterne Mediation am Verwaltungsgericht - Literatur- und Sachwortverzeichnis
