Description
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Eine der bedeutendsten Aufgaben des 21. Jahrhunderts ist die Entwicklung innovativer Therapien für bisher unheilbare Krankheiten wie AIDS oder Krebs. Einen wichtigen Anreiz hierfür bildet das Patentrecht. Zugleich ist aber auch der freie Zugang zu neuen Therapien sicherzustellen. Aus diesem Grund sind im deutschen und europäischen Patentrecht medizinische Verfahrenserfindungen, d. h. Therapie- und Diagnostizierverfahren sowie chirurgische Verfahren, nicht patentierbar und daher nicht durch Patente monopolisiert und damit frei zugänglich. Das Patentrecht steht als Anreizsystem für neue medizinische Innovationen aber nicht zur Verfügung. Somit befinden sich medizinische Verfahrenserfindungen im Spannungsverhältnis zwischen dem Allgemeininteresse an medizinischen Innovationen und dem Bedürfnis der freien Zugänglichkeit zu neuen Therapieformen.
Wie die Gentherapie zeigt, ist bei modernsten medizinischen Innovationen immer schwieriger zu entscheiden, ob im Einzelfall ein medizinisches Verfahren oder eine patentierbare Erzeugniserfindung vorliegt. Aufgrund ihrer Komplexität sind solche Verfahren häufig mit einem enormen Forschungsaufwand verbunden, so dass oft nur die Aussicht auf ein Patent die hohen Investitionen rechtfertigen kann. Die Bewältigung dieses Interessenkonflikts hat sich die Autorin zur Aufgabe gemacht und einen Alternativvorschlag entwickelt, der sich am System der urheberrechtlichen Verwertungsgesellschaften orientiert.
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Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einleitung: Problemstellung - Gang der Untersuchung - 2. Teil: Historische Entwicklung: Allgemeines - Die Patentvoraussetzungen - Die Patentierbarkeit medizinischer Verfahren - 3. Teil: Die Patentierbarkeit von medizinischen Verfahren im internationalen Vergleich: Das Recht nach dem TRIPS-Abkommen - Die Rechtslage in ausgewählten Staaten - 4. Teil: Systematik und Auslegung des
5 Abs.2 PatG/Art.52 Abs.4 EPÜ: Die medizinische Erfindung - Das medizinische Verfahren - Die übrigen allgemeinen Patentvoraussetzungen - Diagnostische, therapeutische und chirurgische Verfahren - 5. Teil: Die Patentierbarkeit der Gentherapie: Einleitung - Die Patentierbarkeit gentechnologischer Erfindungen - Die Gentherapie - 6. Teil: Zukunftsfähigkeit des Ausschlusses medizinischer Verfahren von der Patentierbarkeit - Diskussion und Stellungnahme: Die Abgrenzungsproblematik - Argumente für den Ausschluss medizinischer Verfahren von der Patentierbarkeit - Argumente gegen den Patentausschluss - Alternativlösungen - 7. Teil: Abschließende Würdigung und Fazit - Literatur- und Stichwortverzeichnis
