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Ob das geltende humanitäre Völkerrecht neuartige, asymmetrische und bewaffnete Konflikte zwischen Staaten und nicht-staatlichen Gruppierungen, bspw. terroristische Gruppen, die von fremden Territorien aus agieren, noch sachgerecht erfasst, oder angesichts dieser Konfliktformen fortentwickelt werden muss, ist umstritten. Friederike Bredt untersucht, ob und wie weit das geltende humanitäre Völkerrecht dem »Kampf gegen den Terrorismus« im 21. Jahrhundert Grenzen setzt und ob seine Regelungen in asymmetrischen Konflikten genauso wie in traditionellen zwischenstaatlichen Konflikten einen sinnvollen Ausgleich zwischen militärischen Notwendigkeiten und Erwägungen der Menschlichkeit darstellen.
Friederike Bredt zeigt anhand des Israel-Palästina-Konflikts, dass das bestehende humanitäre Völkerrecht auch Konflikte zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren vernünftig regelt. Insbesondere ermöglicht nach Auffassung der Autorin nur die strenge Einhaltung des humanitären Völkerrechts in seiner bestehenden Fassung einen ausreichenden Schutz der Zivilbevölkerung. Die Autorin lehnt es deswegen ab, neue Kategorien jenseits von humanitärem Völkerrecht einerseits und innerstaatlichem Strafrecht andererseits zu schaffen, wie z.B. den Begriff des »unrechtmäßigen Kombattanten«. Auch legt die Autorin dar, weshalb im »Kampf gegen den Terrorismus« geschaffene Argumentationsmuster, wie z.B. die sog. »Bush-Doktrin« zum Selbstverteidigungsrecht, ein Abweichen von den kodifizierten Regeln des humanitären Völkerrechts nicht rechtfertigen können.
(Table of content)
Einführung
Überblick - Aufbau der Arbeit - Abgrenzung zu weiteren Rechtsproblemen des Israel-Palästina-Konflikts
1. Historischer Hintergrund und gegenwärtige Situation
Der Konflikt bis 1967 - Der Sechstagekrieg 1967 - Entwicklungen von 1967 bis zur ersten Intifada - Vom ersten Golfkrieg bis 2000 - Beginn der sog. »Al-Aqsa-Intifada« bis zum Abzug aus dem Gazastreifen - Heutige Situation
2. Das in den besetzten Gebieten geltende Recht
Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts - Modifikation oder Ergänzung durch Geltung der Menschenrechte? - Rechtsfolgen
3. Bewaffnete Auseinandersetzungen seit Beginn der »Al-Aqsa-Intifada« - Konfliktparteien und Dimensionen
Israel - Akteure auf palästinensischer Seite - Rechtliche Ebenen der Auseinandersetzungen
4. Das in den bewaffneten Auseinandersetzungen anwendbare Recht
Die israelischen Militäroperationen seit Beginn der »Al-Aqsa-Intifada« - Die palästinensischen Feindseligkeiten gegen Israel seit Beginn der »Al-Aqsa-Intifada« - Verhältnis zum Humanitären Besatzungsrecht - Menschenrechte als Alternative oder Ergänzung? - Rechtsfolgen
Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
