Description
(Text)
China nimmt im Rahmen des internationalen Forschungsprojekts zum Systemunrecht insofern einen besonderen Platz ein, als es sich bei der Neuordnung der politischen Landschaft nach dem Tod Mao Zedongs nicht um einen klassischen Systemwechsel von der Diktatur zur Demokratie handelte. Der Transitionsprozess in China entspricht eher einem politischen Richtungswechsel innerhalb einer bestehenden Grundordnung. Dieser Balanceakt zwischen politischer Kontinuität und Diskontinuität kommt auch in der Strafverfolgung zum Ausdruck. Zwischen 1976 und 1984 wurden Dutzende Personen in weiten Teilen Chinas angeklagt und verurteilt, denen strafrechtlich relevante Verfehlungen vorgeworfen wurden. Rechtlich wurden die Vorwürfe hauptsächlich auf diverse Delikte der Konterrevolution gestützt. Für die Suche nach historischer Wahrheit blieb in den Strafverfahren wenig Raum.
Der Autor des Berichts führt in die historischen Grundlagen der chinesischen Kulturrevolution ein und untersucht den anschließenden Umgang mit dem dort verübten Unrecht. Dabei werden neben der Strafverfolgung auch Rehabilitierungen beleuchtet. Im Anhang enthält der Band konzentrierte Überblicke, insbesondere über Strafverfahren, beteiligte Richter und Staatsanwälte sowie vermeintliche Täter und Opfer, die sowohl für Juristen und Politologen wie für Sinologen von hohem Interesse und Nutzen sein dürften.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Vorwort der Herausgeber - Abkürzungsverzeichnis - Einführung in das Gesamtprojekt - Projektskizze - Vorwort des Autors - Strafverfolgung von Systemunrecht der Kulturrevolution - A. Vorverständnis: Historische Entwicklung - Politischer Systemwechsel - Politischer Kriminalitätsbereich - B. Rechtslage und Verfolgbarkeit: Normative Strafbarkeit - Faktische strafrechtliche Verfolgung und Bestrafung - Rechtliche Schranken der Strafbarkeit und Verfolgbarkeit - Faktische Verfolgungs- und Vollstreckungshindernisse - Außerstrafrechtliche Maßnahmen - C. Supranationales Recht - D. Rechtspolitische Schlussfolgerungen: Zusammenfassung und Bewertung der strafrechtlichen Reaktion auf die beendete Kulturrevolution - Konsequenzen - Zur Modelldiskussion - Glossar - Anhang: Strafverfahren gegen die "konterrevolutionären Banden um Lin Biao und Jiang Qing" - Übersicht über weitere Strafverfolgung zur Kulturrevolution - Gesetze - Summary - Literaturverzeichnis - Herausgeber und Autor
(Author portrait)
Thomas Richter, geb. 1957, studierte Medizin, Anglistik und Romanistik, war als Manager in der pharmazeutischen Industrie tätig und arbeitet als Unternehmensberater. Seine Leidenschaft gilt dem Klavierspiel und dem Schreiben zum Thema Musik.
