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(Text)
Die Autorin behandelt die Konventionsgarantien des Art. 5 EMRK und deren Auswirkung auf die deutsche Strafrechtsprechung. Besonderes Augenmerk legt sie zunächst auf die Problematik des Beschleunigungsgebots in Haftsachen nach Art. 5 III Satz 2 EMRK. Diese Garantie wird häufig und mit großem Erfolg vor dem EGMR geltend gemacht und ist aufgrund des Unterschieds zu den Regelungen des Beschleunigungsgebots in
120, 121 StPO von großem Interesse für den Strafrechtspraktiker. Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Akteneinsichtsrecht im Haftprüfungsverfahren nach Art. 5 IV EMRK und
147 II StPO. Hierzu gibt es auch aus jüngerer Zeit Verurteilungen der Bundesrepublik Deutschland durch den EGMR, die deutlich machen, dass die Gewährung von Akteneinsicht während der Untersuchungshaft des Beschuldigten noch immer nicht den Vorgaben der EGMR-Rechtsprechung zu Art. 5 IV EMRK entspricht.
(Table of content)
Einleitung
- 1. Teil: Grundlagen für die Untersuchung der Auswirkungen der EMRK:
A. Rechtsquellen: Die Konventionsgarantien
- Die Straßburger Rechtsprechung
- B. Die Auswirkungen der EMRK und der Straßburger Rechtsprechung auf die innerstaatliche Rechtsprechung
- 2. Teil: Struktur und Systematik des Art. 5 EMRK:
A. Die Zulässigkeit von Freiheitsentziehungen: Art. 5 I EMRK: Allgemeine Voraussetzungen
- Die Haftgründe gemäß Art. 5 I Satz 2 EMRK
- B. Die Rechte der festgenommenen und inhaftierten Personen: Das Recht auf Information: Art. 5 II EMRK
- Die Verfahrensgarantien des Art. 5 III EMRK
- Das Recht auf gerichtliche Haftkontrolle: Art. 5 IV EMRK
- Das Recht auf Entschädigung: Art. 5 V EMRK
- 3. Teil: Die Auswirkungen der Garantien des Art. 5 EMRK auf die deutsche Strafrechtsprechung
- A. Der Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen: Die Rechtsprechung des EGMR zum Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen
- Die deutsche Strafrechtsprechung zum Beschleunigungsgrundsatz bei Untersuchungshaft
- Art. 5 III Satz 2 EMRK und die deutsche Strafrechtsprechung
- Ergebnis
- B. Das Recht auf Akteneinsicht im Haftprüfungsverfahren: Die Rechtsprechung des EGMR zum Akteneinsichtsrecht im Haftprüfungsverfahren
- Die deutsche Strafrechtsprechung zum Akteneinsichtsrecht im Haftprüfungsverfahren
- Art. 5 IV EMRK und die deutsche Strafrechtsprechung zum Akteneinsichtsrecht im Haftprüfungsverfahren
- Konsequenzen der Entscheidungen des EGMR zum Recht auf Information im Haftprüfungsverfahren: Auswirkungen des Art. 5 IV EMRK in Zukunft
- Ergebnis
- Zusammenfassende Thesen
- Literatur- und Sachwortverzeichnis
