Description
(Text)
Dem Gleichheitspostulat kommt im deutschen und US-amerikanischen Verfassungsrecht sowie im Europäischen Gemeinschaftsrecht herausragende Bedeutung zu. Das Gleichheitsrecht ist jedoch zugleich von erheblichen Unsicherheiten und Auseinandersetzungen gekennzeichnet, die für die Qualität der Gleichheit von grundsätzlicher Bedeutung sind. In theoretischer wie praktischer Hinsicht von überragender Relevanz ist die europarechtlich bislang kaum behandelte Frage, an welchen Maßstäben sich die Intensität der Rechtfertigungsanforderungen auszurichten hat.
Vor diesem Hintergrund wird die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und U.S. Supreme Court einer vergleichenden Analyse unterzogen. Die dabei gewonnenen Teilergebnisse der Studie sind Grundlage der Erarbeitung einer Dogmatik des noch wenig entwickelten gemeinschaftsrechtlichen Gleichheitsgrundrechts. Dessen Schutzintensität erschließt sich erst aus dem Zusammenspiel mit primärrechtlichen Vorgaben, das drei Dimensionen des Gleichheitsschutzes sichtbar werden lässt. Diese betreffen Zusammenhänge von Menschenwürde und Gleichheit, Freiheit und Gleichheit sowie kontextspezifische Fragen "komplexer Gleichheit".
Der Verfasser berührt damit den Kern grundrechtlichen Gleichheitsschutzes und betritt wiederholt rechtstheoretisches und dogmatisches Neuland. Das betrifft nicht zuletzt die enge Verknüpfung von juristischer Dogmatik und politischer Philosophie. Die Ergebnisse sind zugleich von rechtskonzeptioneller und praktischer Bedeutung.
(Table of content)
Erster Teil: Einleitung. Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsgang
- Zweiter Teil: Der grundrechtliche Gleichheitssatz in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika im Rechtsvergleich: Historische Wurzeln des Gleichheitssatzes
- Ähnlichkeiten und Unterschiede in der deutschen und amerikanischen Verfassungsrechtsprechung zum allgemeinen Gleichheitssatz
- Besondere Diskriminierungsverbote in der Gleichheitsrechtsprechung von U.S. Supreme Court und Bundesverfassungsgericht
- Konsequenzen der Gleichheitsrechtsprechung für die Gesetzgebung
- Schlussbemerkung
- Dritter Teil: Antinomien und Legitimationsprobleme verfassungsgerichtlicher Prüfungsmaßstäbe: Aufstieg der Tests und verbleibende Begründungsprobleme
- Antinomien
- Die Suche nach einem Basistest
- Vorblick
- Vierter Teil: Der grundrechtliche Gleichheitssatz im europäischen primären Gemeinschaftsrecht: Überblick: Grundlagen des Gleichheitssatzes im primären Gemeinschaftsrecht
- Gleichheit als europäisches Grundrecht: Ausgangsüberlegungen einer Dogmatik des gemeinschaftsrechtlichen Gleichheitssatzes
- Die Gleichheitsprüfung im Einzelnen
- Maßstäbe der Gleichheit und Intensität der Rechtfertigungsanforderungen: Drei Dimensionen grundrechtlichen Gleichheitsschutzes
- Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung
- Positive Diskriminierung
- Rechtsfolgen von Gleichheitsverstößen
- Fünfter Teil: Schlussbetrachtung. Bürgergleichheit und europarechtlicher Gleichheitsschutz: Unionsbürgerschaft und Gleichheitssatz
