Description
(Text)
Anne Dusowski untersucht die Mechanik des Zusammenspiels des 11 EStG mit den 22 Nr. 3, 23, 17 EStG. Statt stereotype Vorstellungen von in den sog. Einmaltatbeständen verankerten "Spezialregelungen der Periodenzuordnung" auf den Prüfstand zu stellen, beschreitet die Verfasserin neue Wege. Ein methodisches Konzept auf Basis der neueren Hermeneutik verhilft ihr zu konkretisierten Auslegungszielen wie auch zu besonders präzisen Auslegungsergebnissen. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass sich die Dissonanzen im Zusammenspiel von 11 EStG mit den Einmaltatbeständen nicht allein durch Auslegung, sondern nur durch eine auf der Ebene des einkommensteuerlichen Systems vollzogene (System-)Fortbildung auflösen lassen.
Der von der Verfasserin propagierte Ansatz bedient sich der in der Rechtstheorie entwickelten Unterscheidung zwischen Prinzip und Regel - verbunden mit einer Klassifikation des nach gängiger Ansicht sog. "Zufluss-Abfluss-Prinzips" als Regel. Wie am Anschauungsbeispiel der Einmaltatbestände demonstriert werden kann, bietet ein solcher Ansatz die Möglichkeit einer systemkonformen Berücksichtigung spezieller Anforderungen an die zeitliche (periodische) Zuordnung von (Einnahmen und) Ausgaben / Werbungskosten durch einfache Regel-Ausnahmebildung.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: I. Einführung - II. Zur Auslegung "als Methode" - III. Der Kanon der "klassischen" Auslegungselemente - IV. Historische Entstehung des Kanons der "klassischen" Auslegungselemente - V. Bedeutungswandel des teleologischen Auslegungselements im Übergang von der Interessen- zur Wertungsjurisprudenz - VI. Zum Rang der Auslegungselemente - VII. Zur Problematik des Zusammentreffens mehrerer inhaltlich in Zusammenhang stehender Rechtssätze oder Regelungen - VIII. Grammatische Auslegung: Theoretischer Hintergrund - Grammatische Auslegung im konkreten Fall: Erste Annäherung an
11 EStG. Erste Annäherung an die
17, 22, Nr. 3, 23 EStG; Erforschung der tatbestandlichen Grundlagen der sog. Einmaltatbestände - IX. Systematische Auslegung: Das Modell der zielbezogenen Auslegung und seine Funktion bei der Ab- bzw. Ausgrenzung auslegungsrelevanter Strukturen auf der Ebene der systematischen Auslegung - X. Historisch / genetische Auslegung: Theoretischer Hintergrund - Historisch / genetische Auslegung im konkreten Fall - XI. Teleologische Auslegung: Die Problematik der Periodenzuordnung bei den Einmaltatbeständen im Spiegel der höchstrichterlichen Rechtsprechung - Anstoßpunkt für den Prozess der Systembildung im Bereich der Einmaltatbestände: Das in
22 Nr. 3, 23 Abs. 4 EStG (a. F.) verankerte Verlustabzugs- und -ausgleichsverbot - Das bisherige Fehlschlagen der Systembildung im Bereich der Einmaltatbestände als Kennzeichen einer tief im gängigen Systemkonzept der Einkommensteuer verwurzelten Unsicherheit im Umgang mit dem "Zufluss-Abfluss-Prinzip" - Vorschlag zur Behebung der zuletzt im Zusammenhang mit dem "Zufluss-Abfluss-Prinzip" nachgewiesenen Schwächen des gängigen Systemkonzepts der Einkommensteuer - XII. Zusammenfassung und Ausblick - Rechtsprechungsübersicht - Literatur- und Sachwortverzeichnis
