Description
(Text)
Dieses Buch ist entstanden, um den zahlreichen Pauschalierungen im Steuerrecht eine Grundlegung zu verschaffen, die ihrer Verbreitung und ihren zumindest teilweise beträchtlichen Auswirkungen auf die Gleichheit der Besteuerung angemessen ist.
Die Autorin untersucht, welche Erscheinungsformen Pauschalierungen annehmen und inwieweit diese angesichts ihres zum Teil beträchtlichen Einflusses auf Bemessungsgrundlage und Steuersatz mit der Gleichheit der Besteuerung im Einklang stehen. Dabei werden Pauschalierungen im Gesetz, in Rechtsverordnungen und in Verwaltungsvorschriften näher untersucht.
Als Ergebnis hält die Autorin fest, dass Pauschalierungen mit Vereinfachungszweck in Gesetzen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften grundsätzlich zulässig sind, jedoch Beschränkungen unterliegen. Dazu gehören der Grundsatz der Konsequenz und Systemgerechtigkeit, außerdem realitätsgerechte Maßstäbe und die Wahl eines zutreffenden Durchschnitts unter Begrenzung von Abweichungen. In Rechtsverordnungen und erst recht in Verwaltungsvorschriften sind die Grenzen für Pauschalierungen naturgemäß enger zu setzen. Pauschalierungen mit Sozialzweck sind systemwidrig und nur in Gesetzen unter besonderen Umständen zu rechtfertigen.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Grundlegung: Pauschalierungen als Mittel der Steuertechnik - Entstehung von Pauschalierungen und gegenwärtiger Rechtszustand - 2. Teil: Pauschalierung durch den Gesetzgeber: 1. Abschnitt: Phänomenanalyse - Beschreibung und Einordnung des Phänomens der Pauschalierung: Begriff der Pauschalierung - Verhältnis von Pauschalierung und Typisierung - Merkmale der Pauschalierung - Zusammenstellung der Nichtpauschalierungen nach ihrem Auftreten im Steuertatbestand - Zusammenstellung der Pauschalierungen - 2. Abschnitt: Zulässigkeit der gesetzlichen Pauschalierungen: Das steuerrechtliche Normensystem - Der Gleichheitssatz im Steuerrecht - Zulässigkeit von Pauschalierungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Systematisierte Voraussetzungen für die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Pauschalierungen - Anwendung des erarbeiteten Systems auf aktuelle Problemfälle - 3. Teil: Pauschalierung durch die Verwaltung: 1. Abschnitt: Rechtsverordnungen: Inhalt und Arten - Rechtsverordnungsermächtigungen und -regelungen - Prüfung einzelner pauschalierender Rechtsverordnungsregelungen sowie der zugrunde liegenden Ermächtigungsvorschriften - 2. Abschnitt: Verwaltungsvorschriften: Allgemeines - Arten der pauschalierenden Verwaltungsvorschriften im Einzelnen - Formelle Zulässigkeit von pauschalierenden Verwaltungsvorschriften - Materielle Zulässigkeit von pauschalierenden Verwaltungsvorschriften - Bindungswirkungen pauschalierender Verwaltungsvorschriften - Gesamtergebnis - Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen - Literaturverzeichnis - Paragraphenverzeichnis
