Description
(Short description)
Neben dem deutschen Patentrecht gewinnt das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) und das Recht der internationalen Patentanmeldung, der Patent Cooperation Treaty (PCT), immer stärkere Bedeutung für den Schutzvon Erfindungen.
Dieses Buch erleichtert in einer systematischen Darstellung die Einarbeitung in diese Rechtsgebiete.
Eingehend werden die rechtlichen Aspekte des EPÜ und des PCT im Hinblick auf Abschnitt D der europäischen Eignungsprüfung für die Zulassung beim Europäischen Patentamt behandelt.
(Text)
Zum WerkMehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt:- Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)- Verfahrensgrundsätze- Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens- Einspruch und Beschwerde- Fristen und Gebühren- Internationale VerträgeZur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, insb.- die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);- die am1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);- die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");- die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;- den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.ZielgruppeFür die Ausbildung zum Europäischen Patentrecht zugelassenen Vertreter, Industriepatentabteilungen, Patentanwälte, Patentsachbearbeiter, Anwälte und patentamtliche Prüfer.
