Description
(Short description)
Das Vertragshandbuch liefert dem Praktiker die passenden Formulierungsvorschläge für
horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer
FuE-Verträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen und mit der Vergabe öffentlicher Aufträge
Neu erläutert sind u.a.:
- Art. 101 ff. AEUV
- VO (EU) Nr. 1217/2010 für FuE-Vereinbarungen
- VO (EU) Nr. 330/2010 für Vertikal-Vereinbarungen
- Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung.
(Text)
Zum WerkForschungs- und Entwicklungskooperationen spielen in der Wirtschaft eine große Rolle und sind von großer praktischer Bedeutung. Sie dienen der gemeinsamen Entwicklung neuer Technologien und Produkte. Mehrere Unternehmen legen ihr Know-how und ihr unternehmerisches Potential zusammen, um den Anforderungen von Großprojekten gewachsen zu sein.Hierbei ergeben sich schwierige kartellrechtliche Probleme. Einschlägig ist, wegen des grenzüberschreitenden Charakters der meisten FuE-Verträge, regelmäßig das Europäische Kartellrecht, insbesondere diverse Gruppenfreistellungsverordnungen. Das Werk beinhaltet, jeweils mit konkreten Vertragsvorschlägen, insbesondere:- Horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern- Vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer- FuE-Aufträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen- FuE-Projekte im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher AufträgeVorteile auf einen Blick- erstmalige Kommentierung aktueller neuer VOen zu FuE und Vertikalvereinbarungen- eigene Vorschläge für VertragskonzepteZur NeuauflageDie Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vertragspraxis und berücksichtigt umfassend Literatur und Rechtsprechung.Kommentierung und Abdruck aktueller Vorschriften und Texte, u.a.:- Art. 101ff. AEUV- VO (EU) Nr. 1217/2010 FuE-Vereinbarungen- VO (EU) Nr. 330/2010 Vertikal-Vereinbarungen- Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung- Bekanntmachung der Kommission über die Spürbarkeit (de minimis), informelle Beratung, BagatellbekanntmachungZum AutorDr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der Rechts- und Lizenzabteilung bei Siemens und ist daher mit den praktischen Fragen und Einzelheiten der Vertragsgestaltung wie kaum ein anderer vertraut.ZielgruppeFür Anwälte, Patentanwälte, Mitarbeiter in Rechts- und Lizenzabteilungen größerer Industrieunternehmen sowie für alle die mit Forschungsaufträgen zu tun haben.
