Description
(Text)
Mit dem 3. Band Grundrechte ist der Verfassungsteil des vierbändigen Lehrbuches "Österreichisches Staatsrecht" abgeschlossen. Die Grundrechte sind durch eine stetige Dynamik richterlicher Rechtsfortbildung geprägt. Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) und des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) hat die Grundrechte in den Mittelpunkt des Rechtslebens auf staatlicher und gemeinschaftlicher Ebene gerückt. Sie bilden ein tragendes Element für die Verfassungsentwicklung in der EU und in den Mitgliedstaaten. Das Lehrbuch informiert über die Herkunft, den Stand und die Perspektiven der künftigen Entwicklung der Grundrechte. Es vermittelt den Zugang zu grundrechtlichen Institutionen sowie zu Denk- und Argumentationsmustern, die im Spannungsverhältnis von Allgemeininteresse und Einzelfallgerechtigkeit stehen und deren Verständnis eine umfassende Rechts- und Praxisorientierung erfordert.
(Table of content)
Allgemeine Lehren: Entwicklung der Grundrechte; Literatur und Rechtsprechung; Grundrechtsreform; Grundrechtsauslegung; Menschen- und Bürgerrechte; Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsmündigkeit; Liberale und soziale Grundrechte, politische Teilhaberechte, Verfahrensgarantien; Gewährleistungspflichten und Drittwirkung (Horizontalwirkung); Grundpflichten; Grenzen und Einschränkungen; Einrichtungsgarantien; Grundrechte und Gemeinschaftsrecht.- Die Grundrechte im Einzelnen: Gleichheitssatz; Gleiche Zugänglichkeit der öffentlichen Ämter; Recht auf Leben und damit zusammenhängende Rechte; Persönliche Freiheit; Unverletzlichkeit des Hausrechts; Freizügigkeit und Freiheit des Aufenthaltes; Schutz der Privatsphäre; Schutz des Brief- und Fernmeldegeheimnisses; Grundrechtliche Zuständigkeits- und Verfahrensgarantien; Vereins- und Versammlungsfreiheit, Freiheit der Gründung und Betätigung politischer Parteien; Petitionsrecht; Kommunikationsfreiheit; Freiheit der Überzeugung und des Bekenntnisses; Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre; Freiheit der Kunst; Grundrechte der Bildung und der Schule; Unverletzlichkeit des Eigentums; Freiheit des Liegenschaftsverkehrs; Freiheit der Erwerbsbetätigung; Grundrechte von Minderheiten (Volksgruppen).- Schutz der Grundrechte: Übersicht: Mehrebenensystem des Grundrechtsschutzes; Innerstaatlicher Bereich; Internationaler Grundrechtsschutz; Grundrechtsschutz auf der Ebene der Europäischen Gemeinschaften.- Sachverzeichnis
(Author portrait)
Sektionschef Univ.-Prof. Dr. Gerhart Holzinger, Oberösterreicher des Jahrgangs 1947, war von 1984 bis 1995 Leiter des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt, ist seither Mitglied des Verfassungsgerichtshofs und hat sich 1997 an der Universität Graz im Verfassungsrecht habilitiert.
