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Description
(Text)
Verfassungsgerichte stehen derzeit als Mit- und Gegenspieler demokratischer Entscheidungen im Fokus. Ein Blick nach Polen, Ungarn oder hinsichtlich der Bundespräsidentschaftswahl nach Österreich zeigt das fragile Zusammenspiel von Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie in einer Zeit, in der sich das politische Koordinatensystem verschiebt und »illiberale Demokratien« vermehrt Zuspruch finden. Die Autoren analysieren, welchen politischen Zugriffen Richter und Gerichte angesichts geänderter politischer Verhältnisse ausgesetzt sein und wie Verfassungsgerichte wiederum unter dem Deckmantel des angeblich unpolitischen Rechts Politik machen können. Die verschiedenen Rollen(zuschreibungen) der Gerichte haben sowohl auf die nationalstaatliche als auch auf die europäische Politik Auswirkungen.
(Author portrait)
Dr. Tamara Ehs ist Politikwissenschaftlerin am Forschungsinstitut für politisch-historische Studien in Salzburg und Lehrbeauftragte an den Universitäten Wien und Graz.
Heinrich Neisser, Studium der Rechts- und der Staatswissenschaften an der Universität Wien. Doktorat der Rechtswissenschaften.Tätigkeit beim Verfassungsgerichtshof als juristischer Mitarbeiter sowie in der Bundesverwaltung. 24 Jahre Abgeordneter zum Nationalrat. Von 1999 bis 2009 Jean-Monnet-Professor für Europapolitik am Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck.Robert Kriechbaumer, der 2024 verstorben ist, war Universitätsprofessor für Neuere Österreichische Geschichte. Von 1992 bis 2024 war er Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirates der Dr.-Wilfried-Haslauer-Bibliothek.
