Full Description
Die Digitalisierung des Zivilprozesses verbessert die Rahmenbedingungen für einen strukturierten Parteivortrag. Aufbauend auf Ansätzen zur stärkeren parteiseitigen Strukturierung des Prozessstoffs entwickelt Florian Grießer ein Strukturierungskonzept, das eine tabellarische Gesamtübersicht der Prozesskommunikation erzeugt. Es zeichnet sich besonders dadurch aus, dass es den Parteien größtmögliche Darstellungsfreiheit einräumt und zugleich ermöglicht, inhaltlich Zusammengehörendes räumlich beisammen abzubilden. Eine individuelle Sortierfunktion macht insbesondere eine Strukturbindung des Beklagten an die Struktur des Klägers obsolet, die vergleichbare Vorschläge zumeist erfordern. Ein solches Strukturierungskonzept ist über Durchsetzungsmechanismen abzusichern. In Grießers Konzept dienen Sanktionen als Instrumente der richterlichen Verfahrensleitung dazu, mehrere Ziele zu erreichen. Sie müssen wirksam und zugleich verfassungskonform sein, sollen nur geringen Sanktionierungsaufwand hervorrufen und die negativen Folgen einer Missachtung der verursachenden Partei oder gar ihrem Rechtsbeistand aufbürden. Inspiriert von Sanktionen des englischen Zivilprozessrechts entwirft der Autor ein dreistufig eskalierendes Durchsetzungssystem: Sofern eine Nacharbeitsaufforderung fruchtlos bleibt, hat die Partei ihren Vortrag zu verschlagworten sowie zusätzlich anfallende Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren zu tragen. Wurde Vortrag falsch verschlagwortet und vom Gericht übersehen, folgt eine Präklusionssanktion in der Folgeinstanz.
Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis 2025 im Fach Rechtswissenschaften der Universität Tübingen ausgezeichnet.
Contents
Einleitung
1. Kapitel: Konzept eines strukturierten Parteivortrags
A. Bisherige Vorschläge zur parteiseitigen Strukturierung des Vortrags
B. Der „sortierbare strukturierte Parteivortrag"
C. Auswirkungen auf die Arbeitsweise der betroffenen Berufsträger
D. Zugang zum Parteivortrag
E. Anwendung des Strukturierungskonzepts außerhalb von Anwaltsprozessen
F. Fazit zum Strukturierungskonzept des „sortierbaren strukturierten Parteivortrags"
2. Kapitel: Durchsetzung des Strukturierungskonzepts
A. Prozessuale Durchsetzungsmechanismen im englischen Recht
B. Durchsetzungsmechanismen für den „sortierbaren strukturierten Parteivortrag" im deutschen Zivilprozess
Schlussbetrachtung
Thesen
Anhang: Interview with Sir Marcus Smith, President of the United Kingdom Competition Appeal Tribunal
