Full Description
Nahezu zeitgleich mit der zunehmenden Verrechtlichung ihrer Arbeit verändert sich die Rolle der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Das Ende des Kalten Krieges und die Veränderung der Bedrohungslage durch den aufkommenden internationalen Terrorismus haben die Behörden vor neue Herausforderungen gestellt, denen der Gesetzgeber mit weiteren Rechtsgrundlagen begegnet ist. Diese dynamische Rechtsentwicklung hält bis heute an.
Das Recht der Nachrichtendienste hat die Aufgabe, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung staatlicher Sicherheitsverantwortung miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des 3. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 7. bis 8. November 2019 in Berlin stattfand.
Contents
Jan-Hendrik Dietrich/Klaus Ferdinand Gärditz/Kurt Graulich/Christoph Gusy/Gunter Warg: Vorwort
Bettina Schöndorf-Haubold: Auf dem Weg zum Sicherheitskooperationsrecht? - Thomas Wischmeyer: Der Verfassungsschutzverbund: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Entwicklungsperspektiven - Mark A. Zöller: Die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste mit den Strafverfolgungsbehörden - Tobias Engelstätter: Nachrichtendienstliche Erkenntnisse im Strafverfahren
Militärische Aufklärung und Nachrichtendienste
Alexandra Adenauer/Lea Marie Vell: Tagungsbericht Panel 1: Militärische Aufklärung und Nachrichtendienste - Andreas Conradi: Das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr: Operative und rechtliche Dimensionen - Axel Binder: Das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr
Internationale nachrichtendienstliche Zusammenarbeit
Viktoria Budnik/Maryam Kamil Abdulsalam: Tagungsbericht Panel 2: Internationale nachrichtendienstliche Zusammenarbeit - Arndt Freytag von Loringhoven: Die neuen Intelligence-Strukturen der NATO - Bruno Kahl: Rahmenbedingungen und Notwendigkeiten internationaler Kooperationen von Nachrichtendiensten
Podiumsdiskussion: Der Fall Amri und die Folgen
Alexandra Adenauer/Viktoria Budnik/Maryam Kamil Abdulsalam/Lea Marie Vell: Podiumsdiskussion: Der Fall Amri und die Folgen
