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Das Erbbaurecht zählt zu den langfristigen und nachhaltigen Schlüsselinstrumenten der Bodenpolitik und erlebt derzeit eine Renaissance. Mehr und mehr Kommunen gehen dazu über, Grundstücke nicht mehr zu verkaufen, sondern im Erbbaurecht zu vergeben. Mehr und mehr Landesregierungen nehmen das Erbbaurecht in ihre Koalitionsverträge auf, und auch der Bund empfiehlt das Erbbaurecht als Mittel der Wahl. Diese Entwicklung überrascht nicht, da mit dem Erbbaurecht eine gemeinwohlorientierte Antwort auf soziale und ökologische Fragestellungen gegeben werden kann. Daneben verfolgen Stiftungen und kirchliche Rechtsträger seit Jahrzehnten eine erfolgreiche Agenda der ausgewogenen Wohnraumversorgung, die auf dem Erbbaurecht basiert. Das Erbbaurecht stiftet Sinn und sozialen Frieden. Vor dem Hintergrund steigender Wohn- und Baukosten bzw. steigender Zinsbelastungen ist die Relevanz des Erbbaurechts ungebrochen. Zugleich laufen in den nächsten Jahren viele Erbbaurechte aus und müssen verlängert werden, was die Notariatspraxis vor große Herausforderungen stellen wird. In der 3. Auflage des Buches finden Sie Antworten auf alle Erbbaurechtsfragen, die in der notariellen Praxis auftreten können. Beleuchtet werden alle Stadien und Probleme des Erbbaurechts. Die Neuauflage berücksichtigt Literatur und obergerichtliche Rechtsprechung bis Mitte 2024. Dargestellt sind die Änderungen des neuen Vormundschafts- und Betreuungsrechts sowie die umfassenden Änderungen im Zuge der Reform des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) mit der Schaffung eines Gesellschaftsregisters und der Neukonzeptionierung der GbR. Eingearbeitet sind ferner die Schlichtungsklauseln des Schlichtungs- und Schiedsgerichtshof Deutscher Notare (SGH) sowie Klimaschutzklauseln, die dazu dienen, die Klimaschutzziele und Reduktionsziele zu definieren, die der Grundstückseigentümer bei der Vergabe des Erbbaurechts verfolgt. Insoweit wird eine Lücke geschlossen, da das Erbbaurecht als grundstücksgleiches Bauwerksrecht die Notwendigkeit solcher "green building leases" nahelegt. Neben Erläuterungen und Muster zur Begründung, Übertragung, Änderung, Verlängerung, Belastung sowie Beendigung eines Erbbaurechts finden Sie in der Neuauflage wertvolle Tipps, eine Vielzahl unterschiedlicher Formulierungsmuster und Checklisten, die die Bearbeitung von Erbbaurecht in der notariellen Praxis wesentlich erleichtern. Eingearbeitet sind ferner Hinweise zu öffentlich- rechtlichen Genehmigungserfordernissen sowie zu den Kosten, die im Notariat und beim Grundbuchamt anfallen. Auch insoweit bietet die Neuauflage eine umfassende Orientierung auf dem Gebiet des Erbbaurechts.
(Author portrait)
Der Autor ist Bezirksrevisor am Grundbuchamt München
