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Description
(Text)
Der engagierte Zeitgenosse Stern unternimmt einen Exkurs durch die deutsche Parlamentsgeschichte. Dabei geht er der Frage nach, welchen Sinn die Immunität der Abgeordneten besitzt. Sie schützt diese weder vor Irrtümern noch Fehlern, als politisches Instrument ist es allenfalls tauglich, um Abgeordnete in die Schranken zu weisen, wenn sie die Gesetze verletzten. Wenn sie jedoch kollektiv Recht und Gesetz mit Füßen traten, etwa in der Nazi-Diktatur, blieb es ohne Konsequenzen. Insofern ist der Status eine merkwürdige Sache und darum fraglich, ob er auch Ausdruck von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist. Ursprünglich sollte er dazu dienen, die Unabhängigkeit des Parlamentariers und damit des Parlaments zu sichern. Doch wann waren jemals Abgeordnete frei und einzig ihrem Gewissen verpflichtet? Niemand, kein System, existiert ohne Ideologie und den daraus resultierenden Konsequenzen, auch wenn dies in Abrede gestellt wird. Allenfalls regieren Sachzwänge und Lobbyisten. Da ist immer auf alle Immunität gehustet.
(Author portrait)
Stern, WilfriedWilfried Stern, Jahrgang 1939, geboren in Neustrelitz, aufgewachsen in Kröpelin. Tischlerlehre in der Werkstatt des Vaters, mit 21 Jahren der jüngste Tischlermeister der DDR, Soldat bei den Grenztruppen von 1963 bis 1965, danach Fernstudium und Abschluss als Diplomingenieur, 1973 Übernahme des väterlichen Betriebes. Als Mitglied der NDPD Abgeordneter des Kreistages von Bad Doberan, von 1981 bis 1990 Volkskammermitglied. Nach der Herstellung der staatlichen Einheit denunziert, antisemitisch angepöbelt und von westdeutschen Landsleuten über den Tisch gezogen. Nach einem Betriebsunfall 1999 von Banken in den Ruin getrieben. Wilfried Stern lebt in Kröpelin, ist geschieden, hat vier Kinder und sechs Enkel. Seine Lebenserinnerungen »Stern von Kröpelin« erschienen 2013 im verlag am park. 2015 kam im gleichen Verlag »Handwerk, Gewerbe und Gesetz im Osten Deutschlands vom Kaiserreich bis zur Bundesrepublik«.
