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Description
(Text)
"Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat" - so hat die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley kurz nach der Wende enttäuscht formuliert. Man kann die Ohn-Macht fast mit Händen greifen. Der Satz spiegelt das Lebensgefühl der allermeisten Menschen in unserem Lande wider. Wir, das einfache Volk, stehen dem allmächtigen Staat ohnmächtig gegenüber. Der Staat ist ein bürokratisches Monster, ein Rechtsstaat - überall wo er mit seiner Staatsgewalt hintritt wächst kein Gras mehr. So jedenfalls empfinden die meisten Menschen. Aber - stimmt das wirklich? Sind die Menschen tatsächlich ohn-mächtig oder könnte es sein, dass sie viel mehr Macht haben als sie denken? Könnte es sein, dass alles nur ein Missverständnis ist, entstanden dadurch, dass man die Werte und Prinzipien hinter dem Rechtsstaat nicht mehr erkennt und nicht mehr diskutiert?
Könnte es sein, dass die Menschen von heute so mächtig sind wie noch nie eine Generation zuvor, dies aber gar nicht bemerken? Und falls an dieser Einschätzung ein Körnchen Wahrheit sein sollte, wie kann es nur zu diesem grandiosen Missverständnis kommen? - Vielleicht deshalb, weil niemand über Werte und Prinzipien mehr diskutiert?
(Author portrait)
Hans Peter Schwintowski ist Leiter des Instituts für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft (EWeRK), Berlin und Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handelsrecht, Wirtschaftsrecht und Europarecht an der juristischen Fakultät der Humboldt-Universität, Berlin.
