Description
(Text)
Nach mehr als einem halben Jahrhundert Tätigkeit der Verfassungsgerichte in Deutschland war es an der Zeit, sich das Wesen der echten Verfassungsbeschwerde in Erinnerung zu rufen. Dabei geht es um Prozessuales und Materiellrechtliches, und Grundsätzliches mischt sich mit Detailbetrachtungen. Der Beitrag schließt mit Vorschlägen zur Reform der Verfassungsbeschwerde.
(Table of content)
A. Vorbemerkung
B. Die echte Verfassungsbeschwerde
I. Der Verfassungsbeschwerdeführer
II. Der exklusive Beschwerdegegner: Die öffentliche Gewalt
III. Der exklusive Beschwerdemaßstab: Die Grundrechte
IV. Das Vorleben eines Beschwerdeführers
V. Die erfolgreiche Verfassungsbeschwerde
C. Die gute echte Verfassungsbeschwerde. Reformatorisches
I. Bilanz des Bisherigen
II. Die kleine Reform
III. Die große Reform: Ein Leben (fast) ohne Beschwerde
D. Schlußbemerkung
(Text)
After over fifty years of activity by the constitutional courts in Germany it was time to recall the essence of the pure constitutional complaint. Procedural and substantive law are discussed and fundamental principles are mixed with detailed observations. The paper concludes with proposals for a reform of the constitutional complaint.
(Author portrait)
Christian Pestalozza, Institut für Staatslehre, Staats- und Verwaltungsrecht, Freie Universität Berlin.
