Description
(Text)
Das Informationsfreiheitsrecht wird in seinen Regelungsstrukturen vom Mehrebenensystem internationaler (z.B. Aarhus-Konvention), europäischer (EMRK, Grundrechtecharta, europäisches Primär- und Sekundärrecht wie z.B. die Umweltinformationsrichtlinie) und nationaler, föderalistisch geprägter Normen (z.B. Verfassungen von Bund und Ländern, IFG und UIG von Bund und Ländern) geprägt. Die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern ebenso wie die bereichsspezifischen Regelungen im Umweltrecht (Umweltinformationsgesetz UIG) und Verbraucherrecht (Verbraucherinformationsgesetz VIG) haben sich seit ihrer Einführung als wichtige Instrumente der Transparenz und der Bürgerkontrolle gegenüber der Verwaltung erwiesen.
Nachdem das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes 2011 sein fünfjähriges Bestehen feierte, besteht ebenso Anlass, nicht nur über die Stärken und das bisher Erreichte zu referieren, sondern auch auf Schwächen und Verbesserungsmöglichkeiten hinzuweisen, um die Idee der Informationszugangsfreiheit auch in ihrer praktischen Wirkung zu stärken.
Der Datenschutz steht angesichts der Herausforderungen elektronisch vernetzter Kommunikation im digitalen Zeitalter und flächendeckender automatisierter Datenerfassung vor neuen Bewährungsproben. Ein erheblicher Wandel des Datenschutzrechts scheint unausweichlich.
Die in diesem Band enthaltenen Beiträge von Wissenschaft und Praxis gehen den vielgestaltigen Themen nach.
(Author portrait)
Prof. Dr. Michael Kloepfer ist tätig am Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Humboldt-Universität zu Berlin und ist dort Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanzrecht und Wirtschaftsrecht. Er ist bereits Autor anderer wichtiger großer Lehrbücher zum Umweltrecht und Informationsrecht.
