Description
Das vorliegende Buch führt ausführlich in entscheidende Entwicklungslinien des polizeirechtlichen Gefahrenbegriffs ein. Die Ausführungen orientieren sich an der Frage, wie sich das Gefahrenabwehrrecht entwickelt hat, um den aktuellen Bedrohungen durch Terrorismus und organisierte Kriminalität zu begegnen. Ein tiefer Einblick in das historische Verständnis der Gefahr, der Schutzgüter und des Schadens verdeutlichen die gegenseitige Abhängigkeit dieser Begriffe. Folgerichtig bietet die Schrift die Möglichkeit, aktuelle Definitionen verschiedener Gefahrengrade nachzuschlagen.Ein besonderes Augenmerk liegt auf der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Vorfeld der Gefahr sowie der höchstrichterlichen Rechtsprechung dazu. Die kritische Betrachtung der informationellen Vorfeldbefugnisse und deren Verfassungsmäßigkeit ist ein zentraler Bestandteil des Werkes.Darüber hinaus werden exemplarische Befugnisse des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen und des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes im Lichte der Maßgaben des Bundesverfassungsgerichts bewertet. Diese Erkenntnisse bieten wertvolle Impulse für eine tiefere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema.Das Buch richtet sich sowohl an Lehrende und Praktiker im Bereich der Polizei als auch an Studierende, die ihr Verständnis des Gefahrenabwehrrechts vertiefen möchten. Es ist eine wertvolle Ressource für alle, die sich mit den komplexen Fragestellungen des polizeirechtlichen Gefahrenbegriffs auseinandersetzen. A.Einleitung B. Entwicklungslinien: die Gewährleistung öffentlicher Sicherheit und Ordnung als staatliche Aufgabe I. Vom Spätmittelalter bis zum 21. Jahrhundert 1. Das Spätmittelalter (ca. 1250 bis 1450) 2. Die Neuzeit (ca. 1450 bis 1650) 3. Die jüngere Neuzeit (ca. 1650 bis 1789) 4. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten (ALR 01.06.1794) 5. Entwicklungen in der Weimarer Republik 6. Parallele Entwicklungen im deutschen Raum 7. Weitere Entwicklungen nach dem Zweiten Weltkrieg II. Der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung als Staatsaufgabe 1. Die öffentliche Sicherheit 2. Die öffentliche Ordnung C. Maßgebliche Determinanten bei der Gefahrenbeurteilung I. Die Gefahrenbegriffe 1. Der klassische Gefahrenbegriff 2. Der moderne Gefahrenbegriff 3. Aufgabenvarianten 4. Wesentliche Gefahrenarten II. Bestandteile des Gefahrenbegriffes 1. Gefahr und Schaden 2. Gefahrenprognose III. Das Gefahrenvorfeld 1. Besondere Bedrohungen durch die organisierte Kriminalität und den internationalen Terrorismus 2. Polizeiliche Befugnisse im Vorfeld der Gefahr 3. Tradierte Eingriffsschwellen im Gefahrenvorfeld 4. Korrekturen des BVerfG D. Bewertung der Erkenntnisse an ausgewählten Normen des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) und des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG) I. Polizeiaufgabengesetz - PAG 1. Art. 11 PAG 2. Art. 11a PAG II. Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) 1. Die sachliche Zuständigkeit aus 1 PolG NRW 2. Verfassungsmäßigkeit grundrechtsbeschränkender Vorfeldmaßnahmen E. Fazit Literaturverzeichnis
