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Die Einrichtung internationaler Strafgerichtshöfe zählt zu den wichtigsten institutionellen Neuerungen in Völkerrecht und internationaler Politik. Es haben sich bisher vier Typen herausgebildet: interalliierte Gerichte Ad-hoc-Gerichte der UN Internationaler Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC) internationalisierte GerichteDiese werden in einer Kombination von Text- und Dokumententeil vorgestellt. Aus rechtspolitologischer Sicht ergibt sich die These, dass das den Gerichtshöfen innewohnende politische Moment kein Makel, sondern Voraussetzung einer internationalen Strafgerichtsbarkeit ist, die nicht bloß idealistisches Weltgericht, sondern effektiv sein will.Gegenüber der Vorauflage gibt es ein neues Kapitel zu den Ergebnissen der IStGH-Revisionskonferenz in Kampala.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
Vorwort
Erster Teil: Von Nürnberg nach Den Haag
I. Auf dem Weg zu einer wirksamen internationalen Strafgerichtsbarkeit
1. Rückblick: Der interalliierte Gerichtshof in Nürnberg
2. Die Konvention zum Verbot des Völkermords
3. Die neue Entwicklung in den UN
4. Die UN-Gerichtshöfe für Jugoslawien und Ruanda
a) Die Einsetzung der Gerichte durch den Sicherheitsrat
b) Aufbau, Zuständigkeit und Verfahren
5. Politische Bedingungen der Funktionsfähigkeit
II. Dokumentation
Q 1 Versailler Vertrag (1919) - interalliiertes Strafgericht und Militärtribunale (Art. 227-230)
Q 2 Statut für den Internationalen Militärgerichtshof (1945)
Q 3 Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords (1948) - internationales Strafgericht (Art. 6)
Q 4 Beispiel Ad-hoc-Tribunal der UN: Statut des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda (1994 / 2003)
Zweiter Teil: Der Internationale Strafgerichtshof
I. Der Internationale Strafgerichtshof zwischen Normativität, Machtpolitik und Symbolik
1. Streit um den Strafgerichtshof
2. Machtpolitische Bedingungen internationaler Strafgerichtsbarkeit
a) Rückblick: von Versailles über Nürnberg zu den Ad-hoc-Gerichten der UN
b) Die Kompetenzen des IStGH
3. Der Beschluss des Sicherheitsrats - ein fauler Kompromiss?
II. Dokumentation
Q 1 Statut IStGH (1998)
Q 2 Art. 16 Abs. 2 GG - Verfassungsänderung (2000)
Dritter Teil: Internationale Strafgerichtshöfe - eine Zwischenbilanz
I. Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit
1. Interalliierte Gerichte
2. Ad-hoc-Tribunale der UN...
(Author portrait)
ORR Dr. Robert Chr. van Ooyen lehrt Staats- und Gesellschaftswissenschaften an der Hochschule des Bundes, Lübeck, ist Lehrbeauftragter an der FU Berlin und TU Dresden (Masterstudiengang Politik und Verfassung).
