Description
(Short description)
Das Werk wendet sich - unter Einbeziehung des Standortauswahlgesetzes - umfassend dem in Deutschland geltenden Beseitigungsregime für hochradioaktive langlebige Abfälle zu und untersucht dessen Konformität mit dem EU-Recht, dem Grundgesetz und dem thematisch einschlägigen Völkervertragsrecht.
(Text)
Die Thematik der atomaren Beseitigung ist in juristischer Hinsicht bislang nur rudiment r behandelt worden. Dabei vermochte der Bund seiner bereits durch das 4. ndG zum AtG von 1976 auferlegten Verpflichtung, eine Anlage zur Sicherstellung und zur Endlagerung hochradioaktiver Abf lle einzurichten, bislang nicht nachzukommen. Wiederholt ge nderte entsorgungskonzeptionelle Herangehensweisen haben fortw hrend zu einer temporalen Verschiebung der Endlagerungsfrage in eine ungewisse Zukunft beigetragen. Vor diesem Hintergrund dr ngt(e) es sich auf zu untersuchen, ob eine derartige Politik ephemerer L sungsans tze von Rechts wegen (l nger) hinzunehmen ist. Unter Einbeziehung des unl ngst erlassenen StandAG arbeitet der Verfasser daher umfassend das in Deutschland geltende Beseitigungsregime f r hochradioaktive langlebige Abf lle heraus und berpr ft dessen Vereinbarkeit mit dem EU-Recht, dem Verfassungsrecht und dem thematisch einschl gigen V lkervertragsrecht.
