Description
(Short description)
Die Arbeit untersucht zentrale betriebliche Entstrickungsnormen auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundfreiheiten. Der Autor leitet aus der EuGH-Rechtsprechung die unionsrechtlichen Anforderungen und Grenzen einer Exit-Besteuerung ab und zeigt Reformbedarf im deutschen Entstrickungssystem auf.
(Text)
Darf der Fiskus stille Reserven aufdecken und besteuern, sobald Verm genswerte ins EU-Ausland verlagert werden? In der Frage der Unionsrechtskonformit t einer an den Grenz bertritt ankn pfenden Besteuerung zeigt sich der Konflikt zwischen staatlichem Territorialit tsdenken und dem Streben nach einem europ ischen Binnenmarkt deutlich. Der Autor analysiert das komplexe Regelungssystem der betrieblichen Entstrickungsnormen im Ertragsteuerrecht und untersucht zentrale Konstellationen auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundfreiheiten. Aufbauend auf der Grundsatzentscheidung National Grid Indus zeichnet er eine Rechtsprechungskette des Gerichtshofs zu grundlegenden Fragen der Wegzugssteuer nach, bewertet diese und leitet aus der Zusammenschau der zahlreichen EuGH-Judikate unionsrechtliche Anforderungen und Grenzen einer Exit -Besteuerung ab. Auf dieser Basis wird der k nftige gesetzgeberische Handlungsbedarf und Spielraum bei einer weiteren Ausgestaltung der Entstrickungsnormen aufgezeigt.
