Description
(Short description)
Der EuGH hat 2011 die Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen verneint. Die Arbeit weist in einer detaillierten Untersuchung der Wechselwirkungen zwischen öffentlich-rechtlichen Verwertungsverboten und Patentverboten nach, dass diese Entscheidung rechtlich nicht haltbar ist.
(Text)
Die Arbeit befasst sich insbesondere vor dem Hintergrund des 2011 ergangenen Br stle-Urteils des EuGH mit der Zul ssigkeit von Patenten auf embryonale Stammzellen. Neben einer detaillierten Analyse der einschl gigen Rechtsvorschriften wird die Problematik vor allem unter dem Aspekt der Wechselwirkungen zwischen ffentlich-rechtlichen Verwertungsverboten und Patentverboten untersucht. Dabei wird herausgearbeitet, dass Patentverbote zwingend an die Vorgaben des ffentlichen Rechts gebunden sind und eine Aufstellung eigener Bewertungsma st be f r die patentierte Technologie abseits der Vorgaben des ffentlichen Rechts, wie durch das Europ ische Patentamt, die Biotechnologie-Richtlinie und den EuGH erfolgt, nicht zul ssig ist.L sungsans tze legen die Patentverbote im Lichte der untersuchten Wechselwirkungen aus und f hren diese n her an die Vorgaben des ffentlichen Rechts heran. Im Hinblick auf die Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen kommt die Arbeit zu differenzierenden Ergebnissen.Die Arbeit wurde mit dem Appelhagen-Stifterpreis ausgezeichnet.
