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Description
(Short description)
Die Rationalität der Abwägung und die Rolle der formellen Prinzipien bei der Grundrechtsauslegung gelten als die umstrittensten Elemente der Prinzipientheorie. Die vom Autor vorgeschlagene Neudefinition des Begriffs der formellen Prinzipien trägt substantiell zu einer Lösung dieser Probleme bei.
(Text)
Die Beziehung zwischen der Entscheidungskompetenz des Gesetzgebers und der Kontrollbefugnis der Verfassungsgerichtsbarkeit gilt als umstrittener Bereich der Rechtstheorie. An einer L sung dieser Problematik hat sich die Prinzipientheorie des Rechts drei ig Jahre lang versucht. Es wurde jedoch kritisiert, dass gerade die Prinzipientheorie eine Gefahr f r die Autorit t des Gesetzgebers zugunsten des Verfassungsrichters darstelle und dass die Grundrechtsabw gung, die der Prinzipientheorie zugrunde liegt, wegen ihrer vorgeblichen Irrationalit t und Subjektivit t diesen Autorit tsverlust verursache bzw. verst rke. Aber entsteht durch die Prinzipientheorie tats chlich eine Bedrohung f r den demokratischen Rechtsstaat? Im Zuge einer Untersuchung der Rationalit t der Abw gung und der Rolle, die formelle Prinzipien in der Struktur der Abw gung einnehmen, entwickelt der Autor eine Antwort auf diese Frage. Indem der Begriff der formellen Prinzipien neu definiert wird, k nnen die Einw nde gegen die Prinzipientheorie ausger umt werden.
