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Description
(Short description)
Die Studie behandelt im Zentrum der aktuellen "Patentkriege" im IT-Sektor stehende Fragen. Der Autor untersucht, ob die Erhebung einer Unterlassungsklage durch Inhaber standardessentieller Patente (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt und wie in diesem Kontext der FRAND-Maßstab und der Orange-Book-Standard-Test zu verstehen sind.
(Text)
Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verh ltnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen Patentkriege auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien f r die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgeb hr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schlie lich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch berpr ft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enth lt die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch).Der Autor ist Professor an der Universit t G ttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialg terrecht).
(Author portrait)
Prof. Dr. Torsten Körber, LL.M. (Berkeley) ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Kartellrecht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Jena.
