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Description
(Text)
Die rüstungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung werden gerade im Rahmen der Debatten im Deutschen Bundestag von Seiten der Oppositionsparteien regelmäßig als verantwortungsloses Handeln charakterisiert. Vor dem Hintergrund dieser stetig wiederkehrenden Debatten über die grundsätzliche Verantwortbarkeit von Rüstungsexporten hat diese Analyse zum Ziel, zunächst ausgehend von der Werteordnung des Grundgesetzes, den Begriff der verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik zu operationalisieren. Darauf aufbauend wird untersucht, ob das gegenwärtige Kontrollregime für Rüstungsexporte aus Deutschland grundsätzlich einen geeigneten Rahmen bietet, um den beiden partiell konfligierenden Verantwortlichkeiten aus grundgesetzlichen Friedensgebot sowie außen- und sicherheitspolitischen Interessenlagen im Sinne einer verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik gerecht zu werden. Den Schwerpunkt bildet hierbei neben einer Analyse der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere die Untersuchung der rüstungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung im Zeitraum 2006 2009.
(Author portrait)
Johannes Wild, M. A. wurde 1983 in München geboren. Sein Studium der Staats- und Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Internationales Recht und Politik, schloss der Autor 2011 mit dem akademischen Grad Master of Arts ab. Im Rahmen eines längeren Aufenthalts während des Studiums hatte der Autor Gelegenheit, den indischen Subkontinent sowie die unmittelbare Reaktion auf die Anschläge von Mumbai im November 2008 kennenzulernen.
