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Diplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich BWL - Investition und Finanzierung, Note: 1,3, Fachhochschule Schmalkalden (Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Einleitung:
Auf Grund des derzeitigen desolaten Zustands der kommunalen Haushalte sind die verantwortlichen Kämmerer permanent auf der Suche nach alternativen Finanzierungsstrukturen. Vor diesem Hintergrund hat die Sonderform des grenzüberschreitenden Leasing - das US-Cross-Border-Lease - in den Kommunen immer mehr Zuspruch gefunden.
Auf der Gegenseite protestieren sowohl Bürgerinitiativen und andere Vereinigungen als auch Parteien gegen die Integration von kommunalen Vermögen in US-Lease-Vertragsstrukturen und fordern ein Verbot des Cross-Border-Lease.
Unter US-Cross-Border-Lease versteht man grundsätzlich die Anmietung von kommunalen Vermögensgegenständen durch einen US-Trust über einen Zeitraum von bis zu 100 Jahren unter gleichzeitiger Rückanmietung durch ein kommunales Unternehmen für einen Zeitraum bis zu 30 Jahren. Das kommunale Unternehmen profitiert von einem Barwertvorteil in Millionenhöhe. Im Gegenzug erhält der amerikanische Vertragspartner einen erheblichen steuerlichen Vorteil auf Grund eines Steuerstundungseffekts.
Die Arbeit erklärt die komplexe Vertragsstruktur und die Funktionsweise einer US-Cross-Border-Lease-Transaktion. Dabei werden insbesondere die kommunale Beteiligung herausgehoben und die daraus resultierenden Risiken erörtert.
Schwerpunkt der Arbeit ist die steuerliche Beurteilung beim kommunalen Unternehmen in Folge einer US-Lease-Transaktion in den Steuerarten Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer und Umsatzsteuer. Darüber hinaus werden gesondert die steuerlichen Risiken thematisiert, um einen umfassenden Einblick in eine Transaktion zu gewähren.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
INHALTSVERZEICHNISIII
ABKÜRZUNGSVERZEICHNISVI
ABBILDUNGS- UND TABELLENVERZEICHNISX
SYMBOLVERZEICHNISXI
1.EINLEITUNG1
1.1HINTERGRUND1
1.2PROBLEMSTELLUNG2
2.GRUNDLAGEN5
2.1GRUNDLAGEN DES LEASING5
2.1.1BEDEUTUNG UND BEGRIFF DES LEASING5
2.1.2ERSCHEINUNGSFORMEN DES LEASING6
2.1.2.1OPERATING- UND FINANZIERUNGSLEASING6
2.1.2.2MOBILIEN- UND IMMOBILIENLEASING7
2.1.2.3TEIL- UND VOLLAMORTISATIONSLEASING7
2.2US-CROSS-BORDER-LEASE8
2.2.1BEGRIFFSBESTIMMUNG8
2.2.2GESCHICHTE UND ENTWICKLUNG10
2.2.3US-CROSS-BORDER-LEASE-TRANSAKTIONEN IN SACHSEN13
2.3BEGRIFF UND ORGANISATIONSFORMEN KOMMUNALER UNTERNEHMEN14
2.3.1EIGENBETRIEB17
2.3.2EIGENGESELLSCHAFT17
2.3.3BETEILIGUNGSGESELLSCHAFT18
3.GESTALTUNG VON US-CROSS-BORDER-LEASE19
3.1GRUNDSTRUKTUR19
3.1.1VERTRAGSBEZIEHUNGEN19
3.1.1.1TRUSTVERTRAG23
3.1.1.2DARLEHENSVERTRÄGE23
3.1.1.3SCHULD- UND ERFÜLLUNGSÜBERNAHMEVERTRÄGE25
3.1.2ZAHLUNGSSTRÖME26
3.2KOMMUNALRECHTLICHE UND RECHTSAUFSICHTLICHE BEURTEILUNG29
3.2.1KOMMUNALRECHTLICHE EINORDNUNG UND BESCHLUSSFASSUNG29
3.2.2KOMMUNALAUFSICHTSRECHTLICHE BEURTEILUNG30
3.3AUSGEWÄHLTE RISIKEN31
3.3.1VERTRAGSLAUFZEIT32
3.3.2VORZEITIGE BEENDIGUNG33
3.3.2.1VOM KOMMUNALEN UNTERNEHMEN ZU VERTRETENDE VORZEITIGE BEENDIGUNG33
3.3.2.2VOM US-INVESTOR ZU VERTRETENDE VORZEITIGE BEENDIGUNG34
3.3.3INSOLVENZRISIKEN35
3.3.3.1INSOLVENZ DES US-TRUSTS ODER US-INVESTORS35
3.3.3.2INSOLVENZ EINER DEFEASANCE-BANK36
3.3.4VERWENDUNG DES BARWERTVORTEILS36
4.STEUERLICHE FOLGEN BEI KOMMUNALEN UNTERNEHMEN38
4.1STEUERPFLICHT UND STEUERLICHE QUALIFIZIERUNG38
4.2ERTRAGS- UND UMSATZBESTEUERUNG BEI EIGEN- UND BETEILIGUNGSGESELLSCHAFTEN40
4.2.1ERTRAGSBESTEUERUNG40
4.2.1.1KÖRPERSCHAFTSTEUER40
4.2.1.2GEWERBESTEUER45
4.2.2UMSATZBESTEUERUNG46
4.3ERTRAGS- UND UMSATZBESTEUERUNG BEI EIGENBETRIEBEN49
4.3.1ERTRAGSBESTEUERUNG49
4.3.1.1KÖRPERSCHAFTS...
