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Description
(Short description)
Die Aufhebung von Entscheidungen des BAG durch das BVerfG wirft die Frage nach dem Verhältnis von Arbeits- und Verfassungsrecht auf. Nach einer knappen Darstellung, wie sich das Arbeitsrecht in die allgemeine Methodik von Auslegung und Rechtsfortbildung einfügt, werden in dieser Schrift 47 Entscheidungen des BVerfG zu diesem Verhältnis untersucht.
(Text)
In einigen spektakul ren Urteilen hat das BVerfG Entscheidungen des BAG aufgehoben, so u.a. beim Sozialplan im Konkurs und beim K ndigungsschutz im Kleinbetrieb. Das wirft die grunds tzliche Frage nach dem Verh ltnis von Arbeitsrecht und Verfassungsrecht auf.Nach einer knappen Darstellung, wie sich das Arbeitsrecht in die allgemeine Methodik von Auslegung und Rechtsfortbildung einf gt, werden in dieser Schrift 47 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu diesem Verh ltnis untersucht. Beim spezifischen Verfassungsrecht geht es um eine abnehmende Kontrolldichte von Kernfragen des Verfassungsrechts ber einen berschneidungsbereich hin zu den Detailfragen des einfachen Rechts. Dem BVerfG st nde, wie die Untersuchung zeigt, eine gr ere Zur ckhaltung gerade in diesem dritten Bereich an, dem BAG eine st rkere Ber cksichtigung des Verfassungsrechts. Bei der Rechtsfortbildung ist zum einen das Ob angesprochen also L cke und Gewaltenteilung zum andern das Wie die Methode der L ckenschlie ung.Die Analyse ist f r die Wissenschaft ebenso wie f r Richter und Anw lte insbesondere in den F llen hilfreich, in denen sich Arbeitsrecht mit Verfassungsrecht ber hrt.
