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Description
(Short description)
Die vorliegende Studie analysiert die Beteiligung von fünf nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament an Entscheidungsprozessen zu militärischen Operationen der EU im Vergleich mit VN-Operationen. Aus parlamentarischer Sicht zeigt sich dabei ein doppeltes Defizit auf nationaler und europäischer Ebene.
(Text)
Aus parlamentarischer Sicht stellen multilaterale milit rische Operationen eine besondere Herausforderung dar. Diese Studie nimmt eine vergleichende Analyse der parlamentarischen Beteiligung an Entscheidungen ber die Entsendung bewaffneter Streitkr fte in f nf ausgesuchten EU-Mitgliedstaaten vor und arbeitet Unterschiede in der formellen und informellen parlamentarischen Beteiligung heraus. bergreifend best tigt sich, dass diese Operationen in der Praxis weitgehend auf europ ischer Ebene von den Regierungen politisch vorentschieden werden. Bemerkenswerterweise geh rt das Europ ische Parlament trotz fehlender Beteiligungsrechte zu den aktivsten parlamentarischen Akteuren, allerdings ohne dass diese Aktivit ten einen messbaren Einfluss entfaltet haben. Zus tzlich wird an den Operationen UNIFIL und EUFOR RD CONGO herausgearbeitet, dass sich im EU-VN-Vergleich den nationalen Parlamenten in EU-Angelegenheiten in der Praxis zus tzliche Instrumente f r die Beteiligung bieten. Auf Basis des Vertrags von Lissabon empfiehlt sich daher eine engere Zusammenarbeit zwischen Europ ischem und Nationalen Parlamenten in der EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
