Description
(Short description)
Die Untersuchung analysiert umfassend die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Maßstäbe zur Ermittlung der Kosten für Energienetze, die die Basis für die Entgeltgenehmigung bzw. die Festlegung der Erlösobergrenzen im Rahmen der Anreizregulierung bilden, und zeigt Schwachstellen der bisherigen Entscheidungspraxis der Regulierungsbehörden und Gerichte auf.
(Text)
Die Untersuchung analysiert umfassend die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Maßstäbe zur Ermittlung der Kosten für Energieversorgungsnetze, die die Basis für die Genehmigung der Netzentgelte bzw. die Festlegung der Erlösobergrenzen im Rahmen der Anreizregulierung bilden. In einem ersten Teil werden die allgemeinen Vorgaben für angemessene Entgelte untersucht, wie sie sich u. a. aus dem Europarecht, dem Verfassungsrecht und dem Kartellrecht unter Rückgriff auf verschiedene wirtschaftswissenschaftliche Konzepte ableiten lassen. Hierauf aufbauend werden die gesetzlichen Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes für die Netzentgeltkalkulation eingehend behandelt.
Im zweiten Teil der Arbeit wird die Umsetzung dieser Vorgaben durch die Netzentgeltverordnungen Strom und Gas untersucht. In diesem Rahmen wird insbesondere die bisherige Entscheidungspraxis der Regulierungsbehörden und Gerichte kritisch gewürdigt. Der Autor zeigt auf, dass die bislang vorherrschende Auslegung der Entgeltverordnungen an verschiedenen Stellen zu unsachgerechten Ergebnissen führt, die die Angemessenheit der ermittelten Entgelte in Frage stellen und die Rentabilität des Netzbetriebs gefährden.
