Description
(Short description)
Während Gesetze herkömmlich in gedruckten Gesetzblättern verkündet werden, sind mehrere Länder inzwischen zu einer elektronischen Rechtsverkündung übergegangen. Neben den Vor- und Nachteilen der beiden Verkündungsmethoden befasst sich die Studie erstmals eingehend mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für einen derartigen Wechsel bei der Verkündungsform.
(Text)
In jüngster Zeit zeichnet sich in vielen Staaten ein Wechsel bei der Verkündung von Gesetzen ab: Während diese herkömmlich in gedruckten Gesetzblättern erfolgt, bestehen zunehmend Bestrebungen, die Gesetze rechtsverbindlich (auch) elektronisch zu verkünden.
Die Studie gibt einen detaillierten Überblick über die bestehende Rechtslage einschließlich der oft vernachlässigten Bekanntmachung kommunaler Rechtsvorschriften.
Nach einer Darstellung der Vor- und Nachteile der Verkündungsformen werden eingehend die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen derartigen Wechsel behandelt.
Um herauszuarbeiten, wie weit die neuen Medien inzwischen den Alltag der Bürger bestimmen, bot sich eine Einbeziehung anderer Elektronisierungsprozesse, wie die zunehmende Umstellung staatlicher Register auf die elektronische Form oder die teilweise verpflichtende Abgabe elektronischer Steuererklärungen, an.
