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Description
(Text)
(Un)-Sicherheit ist immer eine Frage der Interpretation. Durch politische Sprache werden Bedrohung und Unsicherheit gezielt konstruiert, so dass sich Gesetze legitimieren lassen, die andernfalls kaum mehrheitsf hig w ren. Am Beispiel der politischen Debatten um die Einf hrung der Vorratsdatenspeicherung und der Online-Durchsuchung (BKA-Gesetz) untersucht Matthias Schulze den sicherheitspolitischen Diskurs nach eben solchen Bedrohungskonstruktionen. Wer sind dabei die zentralen Unsicherheitsproduzenten und wie gehen sie vor? Wie werden Unsicherheit und Bedrohung sprachlich konstruiert, um damit Politik zu betreiben? Gibt es eine hintergr ndige Sicherheitsphilosophie, eine Methode der Angst? Mit der Beantwortung dieser Fragen leistet Schulze einen Beitrag zur Entschl sselung politischer Sprache und sch rft das Bewusstsein daf r, wie Gesetzesvorhaben legitimiert werden, die verfassungsrechtlich bedenklich sind und Freiheitsrechte beschneiden.
